Uitikon

Von 14 auf 11: Behördenstruktur soll auf das Jahr 2026 reduziert werden

Die Uitiker Gemeindeverwaltung: In die Politische Gemeinde soll auf Januar 2022 die Schulgemeinde integriert werden.

Die Uitiker Gemeindeverwaltung: In die Politische Gemeinde soll auf Januar 2022 die Schulgemeinde integriert werden.

Die Schulpflege und der Gemeinderat legen die neue Gemeindeordnung öffentlich auf, die eine Einheitsgemeinde vorsieht.

Drei Behördenmitglieder weniger und eine sehr schnelle, dafür aber etappierte Einführung: Der Gemeinderat und die Schulpflege von Uitikon haben den Entwurf, wie die neue Gemeindeordnung aussehen soll, in die Vernehmlassung geschickt. Bis am 27. November können sich die Stimmberechtigten, die Interessensgruppen und die Vereine zum Entwurf schriftlich äussern. Danach soll die Gemeindeordnung zunächst im Mai 2021 von der Gemeindeversammlung vorberaten werden. Im November 2021 folgt dann die Urnenabstimmung und damit der definitive Entscheid, ob in Uitikon eine Einheitsgemeinde eingeführt wird.

Eine Einzelinitiative, welche die Zusammenführung der Politischen Gemeinde und der Schulgemeinde forderte, war in diesem Februar mit einer Zweidrittelmehrheit für erheblich erklärt worden. In der Folge hat nun eine Arbeitsgruppe, die aus je drei Gemeinderäten und Schulpfleger sowie dem Gemeindeschreiber bestand, den Entwurf für die neue Gemeindeordnung formuliert.

Die grösste Veränderung zeigt sich in der Behördenstruktur. Die Zahl der Mitglieder im Gemeinderat und in der Schulpflege soll von heute insgesamt 14 auf 11 reduziert werden. Denn die Prozesse sollen inskünftig effizienter und Synergien besser genutzt werden, schreiben die beiden Behörden im Vernehmlassungsbericht.

Das Schulpräsidium wird direkt vom Volk bestimmt

Der Gemeinderat soll dabei weiterhin aus sieben Personen bestehen. Neu ist darin auch automatisch die Schulpräsidentin oder der Schulpräsident vertreten. Die bisher sieben Aufgabengebiete des Gemeinderates ­werden auf die übrigen sechs Mitglieder verteilt. In der Schulpflege werden neu – neben der Präsidentin oder dem Präsidenten – vier weitere Schulpfleger amten. Heute besteht die Schulbehörde aus sieben Mitgliedern.

Das Schulpräsidium soll auch in der Einheitsgemeinde weiterhin direkt vom Volk besetzt werden. «Denn in Uitikon soll auch künftig klar sein, wer die Schule vertreten soll», heisst es im Vernehmlassungsbericht. Damit erhalte das Amt politische Legitimation und die Schule eine klare Führung. Alternativ wäre beispielsweise die Wahl von sieben Gemeinderäten möglich gewesen, die den Bereich Schule im Rahmen der normalen Ressortverteilung vergeben hätten.

Wie üblich bei einer Einheitsgemeinde sollen der Gemeindeversammlung nur noch ein Budget und eine Rechnung vorgelegt werden, es werden zudem nur noch ein Gemeindevermögen und ein gemeinsamer Steuerfuss bestehen. Die Schulpflege wird als eigenständige Kommission ein selbstständiges Antragsrecht an die Gemeindeversammlung oder Urnenabstimmung haben. Dabei gibt der Gemeinderat künftig eine Abstimmungsempfehlung ab.

Abgesehen von der Behördenstruktur sind im Entwurf der neuen Gemeindeordnung nur wenige Änderungen vorgesehen. Sie sei an die beiden bereits bestehenden angelehnt, halten Gemeinderat und Schulpflege fest. «Die Befugnisse und ­Kompetenzen der einzelnen ­Organe – Urne, Gemeindeversammlung, Gemeinderat, Schulpflege und weiteren – wurden so weit möglich gemäss den bisherigen Regelungen beibehalten.» Es sei damit lediglich die Integration der Schulgemeinde in die Strukturen der Politischen Gemeinde erfolgt. «Dabei wurde darauf geachtet, dass die Schulpflege weiterhin ihre Aufgaben möglichst autonom ausführen und wichtige Entscheide mittragen kann.»

2022 bis 2026 wird umstrukturiert

Die neue Gemeindeordnung soll, wenn sie in rund einem Jahr an der Urne angenommen werden sollte, bereits auf den 1. Januar 2022 in Kraft treten. Die Verkleinerung der Schulpflege erfolgt aber noch nicht auf die Amtsperiode 2022–2026. Eine seriöse Umsetzung der neuen Strukturen wäre aufgrund der knappen verfügbaren Zeit nicht realistisch, heisst es im Bericht. Einerseits stehen viele Projekte an, die neben der Reorganisation der Behördenstruktur natürlich ebenfalls fortgeführt werden müssten. Zudem gehen Gemeinderat und Schulpflege davon aus, dass durch die Fusion und den Aufbau der neuen Strukturen ein Mehraufwand entstehen wird.

Deshalb sollen 2022 noch 14 Mitglieder gewählt werden: Der Gemeinderat bestünde aus acht Mitgliedern, die Schulpflege aus sieben, wobei die Schulpräsidentin oder der Schulpräsident gleichzeitig in beiden Gremien Einsitz nimmt. Die Reduktion um drei Mitglieder erfolgt nach einer Übergangsfrist von viereinhalb Jahren auf die Legislatur 2026–2030. «Dies ermöglicht in der Amtsperiode 2022–2026 eine geordnete Reorganisation und eine geregelte Abwicklung der aktuell sehr grossen Projekte», heisst es im Vernehmlassungsbericht. (aru/liz)

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