Gegner der «mediterranen Nächte» bleiben vor Gericht ohne Erfolg

Anwohner erleiden in ihrem Kampf gegen längere Öffnungszeiten der Stadtzürcher Restaurants während der Sommermonate einen Rückschlag. Das angerufene Gericht fühlt sich nicht zuständig.

Michel Wenzler
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Viele geniessen den Sommer gerne bis tief in die Nacht – im Bild «Frau Gerolds Garten».

Viele geniessen den Sommer gerne bis tief in die Nacht – im Bild «Frau Gerolds Garten».

Bild: Keystone/Christian Beutler (Zürich, 26. April 2013)

Die Stadt Zürich will an Sommerabenden mehr Leben in die Quartiere bringen. Im vergangenen Herbst entschied sie, dass Boulevardrestaurants an bestimmten Abenden länger geöffnet haben dürfen, nämlich bis zwei Uhr morgens (die «Limmattaler Zeitung» berichtete). Diese sogenannten mediterranen Nächte sollen auf die Monate Juli und August und jeweils auf zwei Wochenenden pro Stadtkreis beschränkt sein.

Das passt vielen Anwohnern nicht. Weil sie Lärm und schlaflose Nächte befürchten, ­rekurrierten sie beim Zürcher Stadtrat. Da sie dort erfolglos waren, zogen sie den Entscheid ans Baurekursgericht weiter. 45 Parteien, darunter vier Quartiervereine, unterzeichneten die Einsprache. Doch das Bau­rekursgericht tritt nun auf den Rekurs nicht ein, wie aus dem Ende Juni publizierten ­Entscheid hervorgeht.

Die Rekurrenten hatten argumentiert, die Stadt Zürich brauche für die Einführung der «mediterranen Nächte» eine Baubewilligung. Wenn es in den vergangenen Jahrzehnten um Aussenwirtschaften in der Stadt gegangen sei, habe nämlich jeweils die Baubehörde geprüft, ob alles mit dem geltenden Recht vereinbar sei. Nun gelte das in den Augen der Stadt plötzlich nicht mehr – und das sei nicht rechtens.

Das angerufene Baurekursgericht hatte somit zu prüfen, ob temporäre Veranstaltungen wie die «mediterranen Nächte» tatsächlich eine Baubewilligung brauchen. Nein, findet das Gericht nun. Schliesslich gehe es einzig um verlängerte Öffnungszeiten für bestehende Betriebe. Diesen sei zudem jegliche Erweiterung der Infrastruktur oder die Ausdehnung der Fläche untersagt.

Da die strittige Frage also das Baurecht nicht betreffe, sei das Baurekursgericht auch gar nicht zuständig, hält die Behörde weiter fest. Dies habe übrigens auch schon der Stadtrat in seinem Entscheid so festgehalten: Weil es um das Gastgewerbegesetz und um lokales Polizeirecht gehe, wären aus Sicht des Stadtrats die kantonale Volkswirtschaftsdirektion beziehungsweise das Statthalteramt des Bezirks Zürich die richtigen Rekursinstanzen gewesen.

Die von Anwälten beratenen Rekurrenten hätten entgegen dieser Rechtsmittelbelehrung einen anderen Weg gewählt, schreibt das Baurekursgericht. Und dies hätten sie nicht etwa versehentlich getan, sondern ganz bewusst. Deshalb habe das Gericht den Rekurs auch nicht an die tatsächlich zu­ständigen Instanzen weiterleiten müssen.

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