Europa
Krise als Chance — für die Schweiz

Europa befindet sich seit Monaten im Krisenmodus. Was bedeutet das für die Schweiz und die Personenfreizügigkeit? Der Kommentar.

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Egal, wie sich die EU weiterentwickelt - das wird Folgen haben für die Schweiz.

Egal, wie sich die EU weiterentwickelt - das wird Folgen haben für die Schweiz.

Keystone

Zuerst war ja «nur» die Eurokrise. Später kamen die Engländer dazu, die einfach nicht mehr so viel Europa wollten. Dann folgten die Flüchtlinge und zuletzt kamen die Terrorattacken dazu. Europa befindet sich im Krisenmodus und steht vor institutionellen Fragestellungen, die alles andere als einfach zu lösen sind.

Wenn im Februar die Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, geht es also um weit mehr als um eine Anpassung der Personenfreizügigkeit. Es geht um die Frage, wie sich Europa definiert: Will man stärker politisch zusammenwachsen oder wieder vermehrt in Richtung «Staatengemeinschaft» schreiten mit mehr nationaler Souveränität?

Im Nacken haben die Regierungschefs zwar die Drohung der Engländer, aus der Gemeinschaft auszutreten. Doch auch die osteuropäischen Staaten haben angesichts der Flüchtlingskrise die Nase gestrichen voll von noch mehr Europa.

Sicher scheint, dass das Referendum in Grossbritannien durchgeführt wird. David Cameron, der englische Premierminister, machte gestern in Davos deutlich, dass die Reformen so «englandfreundlich» ausfallen sollen wie nur möglich. Der niederländische Ministerpräsident und gegenwärtige EU-Ratsvorsitzende, Mark Rutte, zeigte dafür durchaus Verständnis.

Was heisst das also für die Schweiz? Vorderhand kann es uns ja egal sein, wie sich die Europäer selber organisieren. Doch es könnte durchaus sein, dass die Forderung nach einer Beschränkung der Personenfreizügigkeit, wie sie Grossbritannien fordert, auch für unsere Anliegen die Türe ein Stück weit öffnet. Kommt man den Engländern entgegen, und so sieht es zumindest aus, werden Verhandlungen mit der Schweiz einfacher.

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