Analyse
Präsidentenwechsel in Südafrika: Hoffnungen auf Neuanfang

Markus Schönherr
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Cyril Ramaphosa ist neuer Staatschef Südafrikas.

Cyril Ramaphosa ist neuer Staatschef Südafrikas.

KEYSTONE/EPA REUTERS POOL/MIKE HUTCHINGS / POOL

Das letzte Mal, als Jacob Zuma mit gesenktem Blick mitten in der Nacht zur Nation sprach, verkündete er den Tod des Staatshelden Nelson Mandela. Mittwochabend gab er sein eigenes politisches Ende bekannt. Die Hoffnung ist gross, dass mit dem Rücktritt des skandalträchtigen Präsidenten auch die Ära von Vetternwirtschaft, staatlicher Willkür und wirtschaftlicher Eiszeit endet.

«Niemand sollte in meinem Namen sein Leben verlieren und auch der ANC sollte in meinem Namen nicht zerbrechen. Deshalb trete ich mit sofortiger Wirkung als Präsident der Republik zurück», erklärte Zuma am Tag, nach dem der Afrikanische Nationalkongress (ANC) den 75-Jährigen offiziell abberufen hatte.

Bis zuletzt sah es so aus, als gäbe Zuma nicht kampflos auf. Bloss Stunden zuvor hatte er dem Staatsfernsehen ein Interview gegeben, das mehr Fragen als Antworten über seinen Rücktritt aufwarf. Es sei «unfair», wie der ANC ihn behandle, und er habe sich während der Verhandlungen mit der Parteispitze als «Opfer» gefühlt. Als gelte es, das verlorene Vertrauen der Südafrikaner zurückzugewinnen, betonte Zuma, die Partei habe ihn bis zuletzt nicht über die Gründe für seinen Rückruf informiert. Ratlos fragte er: «Was habe ich falsch gemacht?»

Eine Regierung, die den Blick für die Realität verloren hat

Die Rede war symbolisch für Zumas Amtszeit: geprägt von einer Regierung, die den Blick für die Realität verloren hat. Ein Scherbenhaufen ist Südafrika noch nicht, jedoch hinterliess Zuma während seiner zehnjährigen Amtszeit tiefe Risse im Fundament. Unter seinen Fehlentscheidungen litt die Wirtschaft schwer. Mehrere Ratingagenturen stuften das Land vergangenes Jahr auf «Ramschniveau» herab. Die Landeswährung Rand schickte Zuma auf Talfahrt, als er 2015 binnen 48 Stunden zweimal den Finanzminister auswechselte. Entsprechend gross ist die Herausforderung für Zumas Nachfolger Cyril Ramaphosa.

Für Ramaphosa gilt es nicht nur, das Vertrauen internationaler Investoren zu gewinnen und Südafrika wieder als Wirtschaftsmotor der Region zu vermarkten. Auch durch Korruptionsbekämpfung muss er Südafrikas Ansehen auf der Weltbühne wieder stärken. Nur so können die Arbeitslosigkeit von 27 Prozent und die Armut von 55 Prozent auf lange Sicht gedrosselt werden.

Eine Mammutaufgabe: Die Staatsbetriebe komplett erneuern

Ramaphosa kündigte nach seiner Wahl vergangenen Dezember zum ANC-Präsidenten an, hart gegen Korruption vorzugehen – ein indirekter Angriff auf den abgewählten Staatschef und dessen Geschäftspartner. Denn während die Wirtschaft unter Zumas Aufsicht siechte, blühten Vetternwirtschaft und Selbstbereicherung. Nicht nur liess Zuma für 22 Millionen Franken an Steuergeldern seine Villa renovieren. Auch seinen Kindern und Geschäftspartnern soll er wiederholt zu lukrativen Verträgen mit Staatsunternehmen verholfen haben. Hier wartet Ramaphosas nächste Mammutaufgabe: eine komplette Erneuerung der nationalen Fluglinie South African Airways, des Stromlieferanten ESKOM und des Ölkonzerns PetroSA. Die Staatsbetriebe hatten in den vergangenen Jahren nicht durch ihre Leistung, sondern vor allem durch Korruptionsskandale und finanzielle Rettungsaktionen durch den Staat für Schlagzeilen gesorgt.

Tatsächlich darf Südafrika hoffen, dass Ramaphosa dem angeschlagenen Land einen politischen und wirtschaftlichen Frühling beschert. Im ANC weiss er die fortschrittlichen Köpfe hinter sich. Zudem geniesst der frühere Gewerkschaftsführer und Grossunternehmer hohes Ansehen bei Investoren. Schon als Zumas Vize sah die internationale Geschäftswelt in ihm einen Stabilisierungsfaktor in Südafrikas Politik.

Die Opposition zweifelt an Ramaphosas Führungsqualitäten und forderte am Donnerstag die Auflösung des Parlaments und baldmöglichst Neuwahlen: Südafrika habe einen Neuanfang verdient. Bis vor kurzem sah es aus, als könnte die Demokratische Allianz (DA), die bereits Kapstadt, Johannesburg und Port Elizabeth regiert, auch national zur Bedrohung für den ANC werden. Ramaphosa hat die Karten neu gemischt. Gelingt es ihm, Zumas Schergen in Parlament und Kabinett durch progressive Köpfe zu ersetzen, stünde Südafrika tatsächlich ein Neuanfang bevor.

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