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Bundesrat will Aufbau eines Ethanol-Pflichtlagers vorantreiben

Der Bundesrat zieht seine Lehren aus der Coronakrise – zumindest wenn es um die Landesversorgung geht. Damit Desinfektionsmittel nicht mehr knapp werden kann, baut er ein Ethanol-Pflichtlager auf.

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Ethanol wird unter anderem für die Herstellung von Desinfektionsmittel verwendet. (Symbolbild)

Ethanol wird unter anderem für die Herstellung von Desinfektionsmittel verwendet. (Symbolbild)

Keystone

(rwa) Der gestiegene Bedarf nach Desinfektionsmitteln führte letzten Frühling zu Unterbrüchen in der Lieferkette, insbesondere beim Ethanol. Ein Grund dafür war die Privatisierung des Profitcenters der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, im Zuge dessen der Bund seine beträchtlichen Ethanolreserven von 8000 bis 10'000 Tonnen verkaufte. Das Pflichtlager bestand bis 2018.

Nun handelt der Bundesrat. Er hat am Freitag beschlossen, wiederum ein Ethanol-Pflichtlager aufzubauen. Die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig die Verfügbarkeit des Stoffes sei, betont das Wirtschaftsdepartement in einer Mitteilung. Der Bundesrat will dabei alle Betroffenen in die Pflicht nehmen.

Druck aus dem Parlament

Sein Vorschlag sieht vor, dass jene Unternehmen Pflichtlager anlegen müssen, die Ethanol importieren, herstellen, verarbeiten oder zum ersten Mal im Inland verkaufen. Ausgenommen ist Ethanol, das als Treibstoff oder zu dessen Herstellung verwendet wird. Wer pro Jahr weniger als eine Tonne Ethanol verkauft, muss kein Lager anlegen. Nun geht die revidierte Verordnung in die Vernehmlassung. Die Einführung eines Pflichtlagers ist für nächstes Jahr geplant.

Mit dem Entscheid reagiert der Bundesrat auch auf Druck aus dem Parlament. Letzten Dezember hatten National- und Ständerat ihn beauftragt, alles für den Wiederaufbau des Ethanol-Pflichtlagers zu unternehmen. Bestehende Reserven hätten es der Schweiz erlaubt, Geld und Energie zu sparen, argumentierte eine Mehrheit im Parlament.

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