Coronavirus
Städten drohen Verschuldung und höhere Steuern

Die Coronapandemie wirkt sich negativ auf die Finanzen der Städte und Gemeinden aus. Eine Umfrage zeigt, wo es sie im Portemonnaie besonders schmerzt. Als Ausgleich wollen sie künftig auch Geld von der Nationalbank.

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Die Schweizer Städte und Gemeinden – im Bild Olten – spüren die Coronakrise im Portemonnaie. (Symbolbild)

Die Schweizer Städte und Gemeinden – im Bild Olten – spüren die Coronakrise im Portemonnaie. (Symbolbild)

Keystone

(abi) Sinkende Einnahmen, steigende Schulden und drohende Steuererhöhungen: Die Coronapandemie wirkt sich wenig überraschend negativ auf die Finanzen der Städte aus. Der Schweizerische Städteverband hat daher zusammen mit PwC Schweiz bei den Städten den Puls gefühlt, wie er am Freitag mitteilte.

Demnach fallen vor allem die kleineren Einnahmen bei den Unternehmenssteuern ins Gewicht. Diese nahmen gemäss Mitteilung im Vergleich zum Vorjahr im Schnitt um 4 Prozent ab. Im laufenden Jahr rechnen die 77 Städte und Gemeinden, die an der Umfrage teilnahmen, gar mit einer weiteren Reduktion von durchschnittlich 17 Prozent gegenüber 2019.

Unterstützung geht ins Geld

Ausserdem haben viele Städte und Gemeinden Massnahmen zugunsten ihrer Geschäftsmietenden ergriffen und das Gewerbe sowie Selbstständigerwerbende unterstützt – beispielsweise mit Gebührenerlassen, A-Fonds-Perdu-Beiträgen oder Übergangskrediten. Dazu kommen Mindereinnahmen von Eintritten für Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder oder Museen. Das alles belastet die Geldbeutel. Auch haben zwei Drittel der Städte und Gemeinden Personen geholfen, die einer Risikogruppe angehören oder von der Armut betroffen sind.

Ab 2022 erwartet jede fünfte Stadt und Gemeinde einen verstärkten Anstieg der Sozialkosten – etwa weil arbeitslos gewordene Personen ausgesteuert werden. Bislang sind die Ausgaben für die Sozialhilfe nur geringfügig gewachsen. Das sei auf die rasch eingeführten Unterstützungsleistungen des Bundes zurückzuführen.

Jetzt drohen Verschuldung und Steuererhöhung

Fast alle Städte sehen es als grösste Herausforderung, die allgemeinen Steuererträge für das Budget 2022 und 2023 einzuschätzen. Rund 40 Prozent kann sich eine Steuererhöhung vorstellen. Dazu kommen Effizienzsteigerungen. Auf Investition wird verzichtet oder sie werden verschoben. Trotzdem zeigt die Umfrage, dass die Schulden bis ins Jahr 2023 teilweise massiv steigen werden. Zwei Drittel der Befragten nehmen die höhere Verschuldung jedoch in Kauf, wie es weiter heisst.

Der Städteverband fordert nun, dass die Frage der zukünftigen Lastenverteilung und deren Finanzierung von Bund, Kantonen und Städten gemeinsam angegangen wird. Es müsse künftig vermieden werden, dass bei Entlastungen nur der Bund und die Kantone profitieren, die Städte und Gemeinde aber leer ausgehen. Der Verband denkt dabei an die Erhöhung der Ausschüttungen durch die Nationalbank, dann sollen auch die Städte direkt von diesen Geldern profitieren.

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