Covid-Gesetz
«Gehässig», «aggressiv», «aufgeheizt»: So kommentiert das Ausland die Stimmung im Land

Die Schweiz ist das einzige Land der Welt, in dem die Bevölkerung über die Pandemiemassnahmen der Regierung abstimmen konnte. Das Ja zum Covid-Gesetz stösst deshalb auch im Ausland auf Interesse.

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Im Ausland stösst nicht nur das Ja zum Covid-Gesetz auf Interesse, sondern auch, wie aggressiv der Abstimmungskampf zum Teil war.

Im Ausland stösst nicht nur das Ja zum Covid-Gesetz auf Interesse, sondern auch, wie aggressiv der Abstimmungskampf zum Teil war.

Keystone

Das Ja zum Covid-Gesetz wird von vielen Medien im Ausland als Zustimmung zur Pandemiepolitik der Regierung gewertet. Nach Wochen einer «gehässigen »Debatte habe die Schweizer Stimmbevölkerung den Kurs der Regierung unterstützt, schreibt etwa die «New York Times». Die Abstimmung sei ein Gradmesser der öffentlichen Meinung zur Covid-Bekämpfung in Europa, heisst es auf Aljazeera.

Die britische Rundfunkanstalt BBC sieht das Ja zum Covid-Gesetz zur richtigen Zeit gekommen. Jetzt, da die Fallzahlen in der Schweiz steigen, könne sich Gesundheitsminister Alain Berset wieder der Pandemiebekämpfung zuwenden und schärfere Massnahmen beschliessen. Die Wut und die Angst, die in der Pandemie sichtbar geworden sind, könnten jedoch nicht einfach mit zwei Referenden überwunden werden. Die BBC schätzt, dass die Demonstrationen weitergehen werden.

Stil der Debatte gibt mehr zu reden als Abstimmung an sich

Auch in den Nachbarländern wurde das lautstarke Nein-Lager wahrgenommen. Befürworter des Gesetzes hätten sich «in bisher ungekanntem Ausmass Anfeindungen und Drohungen ausgesetzt» gesehen, schreibt etwa die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Es habe eine «aggressive Stimmungslage» im Land geherrscht.

Im Österreichischen Rundfunk ist von einer für die Schweiz «ungewöhnlichen Kontroverse» zu lesen. Üblichweise würde Debatten im direktdemokratischen System der Schweiz mit gegenseitigem Respekt geführt, heisst es. In den vergangenen Wochen sei die Stimmung jedoch «aufgeheizt» gewesen und habe sich wiederholt in «gewaltsamen Protesten» entladen.

Als «ungewöhnlich» bezeichnet auch die französische Zeitung Le Figaro die Spannungen im Land. Die Demonstrationen, die es in den letzten Wochen gegeben hat, seien jedoch weit vom Ausmass entfernt, wie etwa in den Niederlanden oder auf den Französischen Antillen gegen den 3G-Nachweis protestiert worden sei. (gb)

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