Diplomatie
Schutzmachtmandat für Ukraine: Cassis reagiert gelassen auf Absage Russlands

Weil die Schweiz ihre Neutralität aufgegeben habe, steht Moskau einem Schutzmachtmandat negativ gegenüber. Bundespräsident Ignazio Cassis hofft nun auf einen späteren Zeitpunkt.

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Bundespräsident Ignazio Cassis mit dem ukrainischen Premier Denys Shmyhal in Lugano.

Bundespräsident Ignazio Cassis mit dem ukrainischen Premier Denys Shmyhal in Lugano.

Keystone

«Ein Nein heute muss nicht unbedingt ein Nein morgen sein», sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Donnerstag Abend in der Tagesschau zur ablehnenden Haltung Moskaus gegenüber einem Schweizer Schutzmachtmandat für die Ukraine. «Die genaue Antwort von Russland ist mir nicht bekannt. Aber die Botschaft hat darauf hingewiesen, dass es vorläufig eine negative Position gibt», sagte Cassis im Interview.

Die Regierung des ukrainischen Präsidenten Wolodmir Selenski wünscht, dass die Schweiz die diplomatischen Interessen der Ukraine in Moskau vertritt. Ein betreffendes Abkommen wurde bereits ausgehandelt, wie CH Media diese Woche berichtete. Zustimmen müsste aber auch die russische Regierung. Wegen der Übernahme der EU-Sanktionen betrachtet Russland die Schweiz aber nicht länger als einen neutralen Staat.

«Wir wussten, dass die Anfrage an uns, die konsularischen Interessen der ukrainischen Bürger in Russland und die diplomatischen Interessen zu vertreten, für Moskau nicht leicht zu akzeptieren war», sagte Cassis gegenüber der Tagesschau weiter. Für ihn hat sich die Aushandlung des Abkommens mit der Ukraine trotzdem gelohnt: «Wir sind stolz, dass die Ukraine uns diese Frage stellte.» (wap)