Schengenraum
Gesichtsbild und Fingerabdrücke: Schweiz führt neues Einreisesystem ein

Automatisierte Grenzkontrollen an Flughäfen und elektronische Erfassung von Drittstaatenangehörigen: Ab Anfang Mai 2022 setzt die Schweiz analog zu den EU-Staaten auf ein neues Einreisesystem.

Drucken
Die Schweiz führt im kommenden Jahr ein neues Einreisesystem ein. (Symbolbild)

Die Schweiz führt im kommenden Jahr ein neues Einreisesystem ein. (Symbolbild)

Keystone

Im kommenden Jahr führt die EU mit dem Entry/Exit-System (EES) ein europaweites Informationssystem ein. Darin werden die Daten von Drittstaatenangehörigen elektronisch erfasst, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen. Gespeichert werden etwa das Gesichtsbild und teilweise auch Fingerabdrücke. Am Mittwoch hat der Bundesrat entschieden, die dafür notwendigen Änderungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes auf den 1. Mai 2022 in Kraft zu setzen, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) mitteilte.

Das EES trage dazu bei, die Kontrollen an den Aussengrenzen weiter zu verstärken und damit die Sicherheit im Schengen-Raum zu erhöhen. Ausserdem werde die Grenzkontrolle effizienter – dank der Automatisierung von zahlreichen Prozessen durch moderne Technologien. In der Schweiz soll es an den Flughäfen sowie bei den Migrations- und Polizeibehörden eingesetzt werden.

Die meisten Bestimmungen zum ESS sind direkt anwendbar und setzen keine Umsetzung ins schweizerische Recht voraus. Lediglich gewisse Bestimmungen mussten konkretisiert werden. Das Parlament hat den Änderungen auf Gesetzesstufe bereits im Juni 2019 zugestimmt. Die anschliessende Referendumsfrist verstrich ungenutzt. Zudem waren auf Verordnungsebene Anpassungen notwendig. (abi/rwa)

Aktuelle Nachrichten