Fall «Carlos»
«Erniedrigende Behandlung»: Haft von Brian hat gegen Verfassung verstossen

Das Bezirksgericht Zürich hat die Klage des Jugendstraftäters Brian, der unter dem Pseudonym Carlos bekannt wurde, teilweise gutgeheissen. Trotz unmenschlicher Haftbedingungen erhält er keine Entschädigung.

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Jugendstraftäter "Carlos" 2017 vor Gericht.

Jugendstraftäter "Carlos" 2017 vor Gericht.

Keystone

(rwa) Konkret hatte das Gericht die Zeit vom 6. bis zum 26. Januar 2017 zu beurteilen, als Brian K. im Gefängnis Pfäffikon ZH inhaftiert gewesen war. Das Urteil der Richter ist unmissverständlich. Die Haftbedingungen, denen er dort ausgesetzt war, verstiessen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Bundesverfassung und stellten eine Persönlichkeitsverletzung dar, wie das Bezirksgericht Zürich am Donnerstag mitteilte.

Laut Urteil war Brian in der fraglichen Zeit immer in Einzelhaft, trugt stets Fussfesseln, konnte keine Spaziergänge machen und erhielt nur ein einziges Kleidungsstück (einen Poncho). Abgesehen von wenigen Tagen verfügte seine Zelle auch über keine Matratze. Brian bekam teilweise keine Wolldecke, duschte nie und hatte meistens keine Zahnbürste. Zudem wurde ihm seine Post eine Zeit lang vorenthalten.

Einwände des Personals lässt Gericht nicht gelten

Das Gericht taxierte die Behandlung deshalb als unmenschlich und erniedrigend. Auch erachtet es die Einwände der Verteidigung nicht als stichhaltig. Der Kanton hatte argumentiert, das Gefängnispersonal habe keine Absicht gehabt, Brian zu schädigen. Dieses sei mit dem aggressiven Verhalten des Inhaftierten überfordert gewesen. Aus Sicht des Gerichts hätten trotzdem zumutbare Alternativen bestanden, um die unzulässigen Haftbedingungen zu beseitigen oder zumindest zu mildern.

Die Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung hat das Gericht dennoch abgewiesen. Im vorliegenden Fall hätte Brian sie während des Strafverfahrens geltend machen müssen. Dieses wurde jedoch im März 2017 bereits rechtskräftig abgeschlossen. Die Ansprüche sind nach Ansicht des Gerichts daher verwirkt. Allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig und kann beim Obergericht des Kantons Zürich angefochten werden.

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