Gesetzes-Wirrwarr: Brüder können in Herisau doch gemeinsam politisieren – und sind damit nicht alleine

Am letzten Wahlsonntag hiess es, dass die gleichzeitige Wahl der Wäspi-Brüder für den Einwohnerrat von Herisau nicht gesetzeskonform sei. Nun steht fest: Es geht doch.

Roger Fuchs
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Die Brüder Roman und Marc Wäspi kandidierten auf der gemeinsamen Liste des Gewerbevereins Herisau mit den Parteiunabhängigen. (Bild: red.)

Die Brüder Roman und Marc Wäspi kandidierten auf der gemeinsamen Liste des Gewerbevereins Herisau mit den Parteiunabhängigen. (Bild: red.)

Eigentlich ist es kein Novum: Mit Kai (SVP) und Ira (CVP) Nagel sassen bereits einmal zwei Schwestern im Herisauer Einwohnerrat. Ira Nagel hat den Einwohnerrat bereits verlassen, Kai Nagel wird Ende dieses Amtsjahres zurücktreten. Diesem Umstand war man sich offenbar nicht bewusst, als es seitens der Gemeinde am Sonntagabend nach der Wahl in einer Medienmitteilung hiess, dass die gleichzeitige Wahl von Marc und Roman Wäspi für den Einwohnerrat noch einer Klärung bedürfe hinsichtlich einer sich abzeichnenden Unvereinbarkeit.

Geschwister dürfen Gemeindeparlament angehören

Inzwischen steht fest: Die beiden Brüder können sehr wohl gleichzeitig im Parlament sitzen. Gemeindeschreiber Thomas Baumgartner zu den Hintergründen der Verwirrung: «Auf der einen Seite gibt es die Kantonsverfassung, auf der anderen Seite das Gemeindegesetz.» Am Sonntag habe man die Kantonsverfassung vorliegen gehabt, worin festgehalten sei, dass Eltern und Kinder, Geschwister, Ehegatten sowie Partner und Partnerinnen einer eingetragenen Partnerschaft nicht der gleichen Behörde angehören dürfen.

Am Montag hätten sie dann gesehen, so Thomas Baumgartner, dass auch das Gemeindegesetz zu diesem Umstand eine Regelung vorsehe.

«Und wenn das Gemeindegesetz eine andere Regelung vorsieht, geht diese der Kantonsverfassung vor.»

Konkret geht aus dem Gemeindegesetz hervor, dass dem Gemeindeparlament eben sehr wohl beispielsweise Geschwister angehören dürfen.

Brüder definitiv gewählt

Werbetechniker Marc Wäspi und Architekt Roman Wäspi sind somit definitiv gewählt. Sie beide kandidierten auf der gemeinsamen Liste des Gewerbevereins Herisau mit den Parteiunabhängigen. Insgesamt konnten Gewerbe und PU durch ihren gemeinsamen Auftritt sechs Sitze holen.

Die Familie im Parlament

Die Wäspi-Brüder in Herisau sind nicht die einzigen, die in der gleichen Gemeinde eine amtliche Stelle bekleiden. Mit Alois und Thomas Künzle sitzen gegenwärtig zwei Brüder für die SVP im Gossauer Stadtparlament. In  Wittenbach waren bis vor kurzem ebenfalls zwei Brüder für die Gemeinde tätig. Oliver Gröble ist Gemeindepräsident, sein Zwillingsbruder André Gröble war Mitglied der Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde. Allerdings trat er nach der Wahl seines Bruders Oliver freiwillig aus der GPK aus. Zwar keine Brüder, aber Vater und Sohn sassen bis vor kurzem im St.Galler Stadtparlament: Heini Seger (SVP) und Sohn Oskar Seger (FDP). Der Senior ist kürzlich zurückgetreten. Und auch in Gossau sassen einst Vater und Sohn gemeinsam im Parlament. Gallus Hälg (SVP) wurde zusammen mit Vater Hans Hälg (SVP) ins Gossauer Stadtparlament gewählt. Letzterer ist jedoch schon länger zurückgetreten. Anders abgelaufen ist es bei Monika Simmler. Die heutige SP-Kantonsrätin sass bis 2016 zusammen mit Mutter Doris Königer in der SP/Juso/PFG-Fraktion im St.Galler Stadtparlament. Eine Besonderheit gab es in Gossau noch bei der Gründung des Parlaments 2001. Trudi Weibel sass mit ihrem Sohn Roman Weibel für die Freie Liste Gossau (FLiG) im Parlament. (lex)

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