Die fetten Jahre sind vorbei: Der Kreuzlinger Steuermotor stottert

Es war schon fast zum Ritual geworden. Seit 2007 wies die Stadt Kreuzlingen jährlich Überschüsse in Millionenhöhe aus. Die Rechnungsergebnisse wurden stets von mahnenden Worten begleitet: Es werde nicht ewig so weitergehen. Das wird nun Tatsache. Für das laufende Jahr rechnet die Finanzabteilung der Stadt trotz eines budgetierten Gewinns nur noch mit einer roten Null. Und der gestern vorgestellte Voranschlag für 2020 sieht ein Minus von etwas über einer halben Million Franken vor.

Stadtpräsident Thomas Niederberger und Finanzchef Thomas Knupp liefern die Erklärungen dazu. Die zusätzlichen Belastungen seien vor allem den Themen Alter und Gesundheit geschuldet. Gegenüber dem aktuellen Jahr muss die Stadt 2020 bei den Beiträgen für Krankenversicherungen und bei der Pflegefinanzierung tiefer in die Tasche greifen. Der Ausbau der Schule mit Tagesstrukturen schlägt mit einer knappen halben Million Franken jährlich zu Buche und das Rechnungsmodell HRM2 führt – zumindest im kommenden Jahr – zu erhöhtem Bedarf an Abschreibungen.

Dazu kommt gemäss Thomas Knupp:

«Der Steuermotor läuft nicht mehr so rosig»

Der Ertrag steige gemäss Prognose zwar weiterhin an, jedoch bei weitem nicht mehr so stark, wie es Kreuzlingen gewohnt ist. Und als Damoklesschwert bezeichnen Knupp und Niederberger die Revision des kantonalen Steuergesetzes, über welche im kommenden Februar abgestimmt wird. Der Stadtpräsident sagt:

«Kreuzlingen wäre davon extrem hart betroffen»

Bis zu knapp zwei Millionen Franken jährlich würden die Unternehmen dann weniger in die Stadtkasse abliefern. Das käme notabene einem Wegfall von rund einem Drittel aller Steuern von juristischen Personen gleich.

Die Stadt rutscht in ein strukturelles Defizit

Die Verschlechterung der allgemeinen Finanzlage zeigt sich auch darin, dass 2020 erstmals wieder eine Nettoverschuldung vorliegen wird. Das sei kein Beinbruch und war langfristig durchaus so eingeplant. Auch weil nun gleichzeitig die Zeit der grossen Investitionen beginnt. Nichtsdestotrotz rutsche man jetzt in ein strukturelles Defizit, wodurch mittel- bis langfristig Handlungsbedarf angezeigt sei. «Der Stadtrat ist überzeugt, dass der Steuerfuss diskutiert werden muss.» Für 2020 bleibt er jedoch noch bei 66 Prozent bestehen, sofern der Gemeinderat am 3. Oktober und die Stimmbürger an der Urne am 24. November dem Budget zustimmen.

Riesige Ausgaben stehen vor der Tür

Bei den Investitionen startet nun die Zeit der Grossprojekte; drei aktuelle und bedeutende sind: Das Parkhaus am Hafenbahnhof kommt auf 15,5 Millionen Franken zu stehen. Im nächsten Jahr sollen der Gemeinderat und das Volk darüber abstimmen. Ebenso sollen 2020 beim Kulturzentrum im Schiesser-Areal Nägel mit Köpfen gemacht werden. 6,4 Millionen Franken als Umbuchung ins Verwaltungsvermögen und bauliche Investitionen von 3,9 Millionen Franken kommen da zusammen. Und beim Egelsee-Bad soll nächstes Jahr der Spatenstich passieren.

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Martina Eggenberger Lenz 05.04.2019