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«Wir hätten uns ein deutlicheres Resultat gewünscht»: Die Romanshorner sagen Ja zur Revision des Rahmennutzungsplans, allerdings eher knapp
Das Abstimmungsergebnis fusst auf mehreren Gründen: Vollumfänglich abgewiesene Einsprachen, aber auch Kritik von Seiten der evangelischen Kirchgemeinde oder der Pronautik. Ausserdem stehen Rügen im Raum, unter anderem wegen einer Durchführung der Gemeindeversammlung trotz der Coronapandemie.
Romanshorn soll weiterhin ein schöner Ort zum Leben und Arbeiten sein.
«Wir freuen uns, dass die Revision angenommen wurde. Allerdings hätten wir uns ein deutlicheres Resultat gewünscht.» So schloss der Romanshorner Stadtpräsident Roger Martin am Donnerstagabend die ausserordentliche Gemeindeversammlung betreffend den Rahmennutzungsplan, die wegen des Coronavirus in der evangelischen Kirche stattfand; dort sind 800 Plätze verfügbar, womit der Mindestabstand eingehalten werden konnte, ausserdem herrschte Maskenpflicht und jeder Besucher musste zwecks Contact Tracing seine Kontaktdaten hinterlegen.
Roger Martin, Stadtpräsident von Romanshorn.
Von 162 anwesenden Stimmberechtigten hiessen 88 die Revision gut, 60 stimmten dagegen. Grund dafür waren mehrere kleine Baustellen. Einerseits störte man sich wiederholt daran, dass der Stadtrat 39 Einsprachen in Zusammenhang mit dem Baureglement und dem Zonenplan vollumfänglich abgelehnt hatte.
Unmut wegen Alter Kirche
Zwei Vertreter der evangelischen Kirchgemeinde bemängelten die neue Touristikzone, in der sich die Alte Kirche befindet. Man fürchtete um deren Zweckmässigkeit und die Gottesdienste. Vizestadtpräsident Philipp Gemperle sagte indes, es mache keinen Sinn Zonen zu zerstückeln, denn die Kirche liegt zwischen zwei kleineren Touristikzonen.
«Sie können dann in der Kirche keine Party machen.»
Philipp Gemperle, Vizestadtpräsident von Romanshorn.
Ausserdem gab der Geschäftsführer von Pronautik ein Votum ab, auch im Namen der Roldag, wonach mit der neuen Zonenplanung rund um das Hafenbecken den ansässigen Betrieben Nachteile erwachsen würden. Der Mann stellte den Vorwurf in den Raum, dass der Stadtrat das Gewerbe nicht berücksichtigen würde. Dem widersprach Gemperle ebenfalls. Martin will nun aber an den runden Tisch sitzen, auch mit den SBB, denen das dortige Gelände gehört. Des Weiteren störten sich Private, etwa in Zusammenhang mit Einfamilienhäusern, denen vermutet eine Wertminderung erwachsen würde.
Vorderhand Zuspruch erhielt indes die neue Grünflächenziffer, die als fixes Verhältnis der anrechenbaren Grünfläche zur anrechenbaren Grundstückfläche definiert wird. Zudem stellte die FDP dem Stadtrat ein gutes Zeugnis aus, die eine Stellungnahme abgegeben hatte. Schliesslich dankten Private dem Stadtrat für dessen Mut zu planen.
Martin rief in Erinnerung, dass die Kosten für das Verfahren sich auf rund eine Million Franken belaufen hätten. Seit 2013 fanden Workshops, Stadtgespräche oder Anlässe zur öffentlichen Mitwirkung statt. Der Rahmennutzungsplan gilt für zehn bis 15 Jahre.
Mehrere Rügen angekündigt
Allerdings gibt es unschöne Details, die den besagten Entscheid in Frage stellen: Bis heute sind der Redaktion zwei Rügen bekannt, die in diesem Zusammenhang eingehen werden. Unter anderem konnte ein Risikopatient wegen Corona nicht an der Gemeindeversammlung teilnehmen, die seiner Meinung nach aber für alle zugänglich sein sollte.
