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«Ein Marschhalt erscheint mir sinnvoll»

«Missverständnisse sind jetzt auszuräumen»: Jürg Hunn zur Situation nach den Rückweisungen der Zusammenschlussverträge in Bözen und Hornussen. (pbe)

Hunn

«Missverständnisse sind jetzt auszuräumen»: Jürg Hunn zur Situation nach den Rückweisungen der Zusammenschlussverträge in Bözen und Hornussen. (pbe)

Grossrat Jörg Hunn (SVP) aus Riniken zum Fusions-«Zukunftsprojekt BEEHZ» im oberen Fricktal

Peter Belart

Jörg Hunn lebt in Riniken und ist dort als Gemeindeschreiber tätig. Politisch engagiert er sich als Mitglied der SVP im Grossen Rat, wo sein Wort Gewicht hat. Er gehört der grossrätlichen Kommission Allgemeine Verwaltung an. In dieser Eigenschaft ist er besonders gut vertraut mit dem Dossier Gemeindezusammenschlüsse.

Hunn stellt zunächst klar: «Es liegt mir fern, mich in die Diskussion um einen möglichen Zusammenschluss der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen (BEEHZ) einzumischen.» Aus der Zeitungsberichterstattung über die jeweiligen Gemeindeversammlungen und die anschliessenden Reaktionen schliesst er aber, dass nicht alle Votanten über den aktuellen Stand der Dinge informiert sind und dass insbesondere bezüglich laufender politischer Prozesse halt doch noch einiger Klärungsbedarf besteht.

«Projekt nochmals überprüfen»

«Nachdem die Gemeindereform (Gerag) am 27. September abgelehnt wurde, gilt weiterhin das bisherige Recht», erklärte er. «Das Zusammenschlussprojekt BEEHZ wurde aber auf der Basis von Gerag vorbereitet. Ich finde es deshalb richtig, wenn das Projekt jetzt nochmals genau überprüft und angepasst wird.» In diese Überprüfung schliesst Hunn auch eine Dreiervariante mit den Gemeinden Bözen, Effingen und Elfingen ein. Er verweist dabei auf bessere und nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen. Und er erinnert an das Beispiel im Schenkenbergertal, wo man offenbar zu viel wollte und nun am Schluss mit leeren Händen dasteht.

Hunn fuhr fort: «Erstaunt hat mich die Aussage, dass man unter einem gewissen Zeitdruck stehe und bis 2018 eine Lösung haben müsse.» Nach der Ablehnung von Gerag gelte eben wieder das bisherige Recht, nach dem der Grundbeitrag beim Finanzausgleich weiterhin und zeitlich unbegrenzt angerechnet wird, nicht nur bis zum Jahr 2018. Ausserdem verwies Hunn auf zwei parlamentarische Vorstösse, die auf eine Reduktion der so genannten Heiratsstrafe und auf eine Finanzausgleichsgarantie für zusammengeschlossene Gemeinden abzielen. «Damit sollen finanzschwache Gemeinden bei Fusionen nicht benachteiligt werden», erklärte Hunn. Dies stehe im Gegensatz zur Gerag-Regelung, die gemäss Hunn den kleinen Gemeinden keine Überlebenschance mehr geben wollte, auch den kleinräumigen Fusionen nicht. Auch unter diesem Aspekt seieine Neuüberprüfung der Ausgangslage sinnvoll.

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