Die Vereinigung (SVR-ASM) erinnert in ihrer Mitteilung vom Freitag daran, dass die Unabhängigkeit der Gerichte "zu den Fundamenten des schweizerischen Rechtsstaates gehört". Sie zeigt sich deshalb besorgt über die jüngsten Abwahldrohungen.

Diese waren aus der SVP gegen ihren eigenen Bundesrichter Yves Donzallaz laut geworden, nachdem dieser vergangene Woche die Herausgabe der UBS-Kundendaten an Frankreich befürwortet hatte - zum Ärger seiner Partei und vieler bürgerlicher Parlamentarier.

Zwar dürften Urteile von Gerichten diskutiert und kritisiert werden, schreibt die Richtervereinigung. Doch es sei inakzeptabel, bei politisch unliebsamen Urteilen mit der Nichtwiederwahl von Richterinnen und Richtern zu drohen.

Die aktuelle Diskussion zeigt nach Ansicht der SVR-ASM erneut die Probleme des Systems mit der periodischen Wiederwahl auf. Als Alternative schlägt sie ein System vor, wie es der Kanton Freiburg kennt: Richterinnen und Richter werden einmalig gewählt, und im Falle triftiger Gründe können sie ihres Amtes enthoben werden.