Schweiz

Bundesrat führt Kurzarbeitsentschädigung für Mitarbeitende auf Abruf ein

Wirtschaftsminister Guy Parmelin trat am Mittwoch mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sowie Gesundheitsminister Alain Berset vor die Medien.

Wirtschaftsminister Guy Parmelin trat am Mittwoch mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sowie Gesundheitsminister Alain Berset vor die Medien.

Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Änderung der Covid-19-Verordnung beschlossen und weitet die Kurzarbeit auf Mitarbeitende aus, die auf Abruf arbeiten. Weitere wirtschaftliche Massnahmen sind vorerst nicht vorgesehen.

(agl) Der Bundesrat hat am Mittwoch die Coronamassnahmen deutlich verschärft. Grossveranstaltungen werden erneut verboten, Gastronomiebetriebe weiter eingeschränkt. «Es ist damit zu rechnen, dass gewisse Branchen und Unternehmen unter den Massnahmen leiden werden», sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin vor den Medien. Jede Gesundheitsmassnahme koste zwar Geld, doch auch eine Verschlechterung der Lage könne sich negativ auf die Haushalte und die Wirtschaft auswirken.

Dies gelte auch für den Wintertourismus, ergänzte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. «Wenn wir eine gute Wintersaison haben wollen, müssen wir mit diesen Massnahmen Schliessungen verhindern.» Aktuell seien keine weiteren Massnahmen für den Wintertourismus geplant.

Als einzige neue Wirtschaftsmassnahme führte der Bundesrat am Mittwoch die Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende auf Abruf ein. Die Anpassung in der Covid-19-Verordnung tritt rückwirkend per
1. September in Kraft, wie Parmelin erklärte. Der Anspruch gilt für Arbeitnehmende auf Abruf Anspruch, solange sie seit mindestens sechs Monaten in ihrem Betrieb tätig sind. Als Mitarbeitende auf Abruf definiert die Verordnung Personen, deren Beschäftigungsgrad starken Schwankungen unterliegt – konkret mehr als 20 Prozent.

Härtefall-Regelung soll auf den 1. Januar in Kraft treten

Mit der Änderung der Verordnung setzt der Bundesrat ein Anliegen des Parlaments um, welches die Erweiterung der Kurzarbeit in der Herbstsession beschlossen hatte. Weitere Unterstützungsmassnahmen seien zurzeit nicht geplant, sagte Parmelin. Die Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen seien bereits vorhanden. «Wir sind dieses Mal viel besser vorbereitet.»

Zu den Unterstützungsmassnahmen gehört insbesondere die Kurzarbeitsentschädigung, bei der die Bezugsfrist von 12 auf 18 Monate verlängert wurde, sowie der Zugang zum Corona-Erwerbsersatz für selbständig Erwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung. Auch für die Bereiche Sport und Kultur sehe das Covid-19-Gesetz Unterstützungsmassnahmen vor. Bei der Kurzarbeit könne die Anmeldefrist von zehn Tagen auch verkürzt werden, wenn Kantone kurzfristige Schliessungen beschliessen. Gemäss Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit beim Staatssekretariat für Wirtschaft, nehmen die Anmeldungen in verschiedenen Kantonen derzeit zu.

Weiter führte Parmelin die neue Härtefall-Regelung für besonders stark betroffene Unternehmen an. Die Vorlage kommt nächsten Mittwoch in den Bundesrat, danach findet eine Vernehmlassung statt. «Wir setzen alles daran, dass wir die Verordnung auf den 1. Januar in Kraft treten kann», versicherte Parmelin. Der Bundesrat behalte die wirtschaftliche Entwicklung laufend im Auge. Die Auswirkungen der neu getroffenen Massnahmen sollen untersucht werden, um zu zeigen, ob es weitere Unterstützung braucht.

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