An die Sptze

Cassis will OSZE-Topjob für die Schweiz zurückerobern - mit abgewähltem Generalsekretär

Aussenminister Ignazio Cassis am 10. August im Bundeshaus.

Aussenminister Ignazio Cassis am 10. August im Bundeshaus.

Der Schweizer Spitzendiplomat Thomas Greminger verlor seinen Posten bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Aussenminister Ignazio Cassis will, dass Greminger wieder für seinen alten Job kandidiert.

Er wurde Opfer eines Machtspiels: Am 18. Juli musste der Schweizer Spitzendiplomat Thomas Greminger nach drei Jahren seinen Posten als Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) räumen. Die Amtsführung des 59-Jährigen an der Spitze der weltgrössten regionalen Sicherheitsorganisation gab keinerlei Anlass für Kritik. Die Nicht-Wiederwahl war das Resultat einer komplexen machtpolitischen Dynamik unter den 57 Mitgliedsstaaten rund um die Besetzung der vier Spitzenämter der 1975 gegründeten Organisation.

Geht es nach dem Willen von Aussenminister Ignazio Cassis, soll Gremingers Auszug aus dem OSZE-Hauptsitz in Wien nur temporärer Natur sein. Wie er am Donnerstag gegenüber «Le Temps» sagte, werde die Schweizer Diplomatie eine erneute Kandidatur Gremingers für den Spitzenposten unterstützen – falls dieser dazu bereit ist. Kandidaturen können bis zum 18. September eingereicht werden. Neu besetzt werden die Spitzenämter voraussichtlich am 3. Dezember beim OSZE-Ministertreffen in der albanischen Hauptstadt Tirana.

Schwierige Ausgangslage für Greminger

Auf Anfrage der «Schweiz am Wochenende» schreibt das Aussendepartement EDA, Cassis werde Greminger nächste Woche zu einem Gespräch treffen. Stimmt dieser einem zweiten Anlauf zu, muss Cassis die Zustimmung des Bundesrats für eine neuerliche Kandidatur einholen. Einen formellen Beschluss gibt es noch nicht: «Ein Entscheid zu einer erneuten Kandidatur wird aufgrund einer vertieften Analyse gefällt werden»,   heisst es beim EDA.

Teil dieser Analyse dürfte die Evaluation der Wahlchancen Gremingers und des Rückhalts unter den Mitgliedsstaaten für seinen vorsichtigen Reformkurs der letzten Jahre sein. Wie bereits bei Gremingers erstmaligen Wahl 2017 hätte die Verlängerung seines Mandats im Juli Teil einer Paketlösung für die vier OSZE-Spitzenposten sein sollen. Doch heuer scheiterte eine Wiederwahl des Spitzenquartetts, weil sich zunächst Aserbaidschan gegen den französischen Beauftragten für Medienfreiheit stellte und danach Tadschikistan und die Türkei die Wiederwahl der isländischen Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ablehnten. Am Ende verweigerte eine von Frankreich angeführte Staatengruppe auch Greminger die Wiederwahl, weil sie auf einer Paketlösung beharrte.

Thomas Greminger bei einer Pressekonferenz in Wien (September 2017).

Thomas Greminger bei einer Pressekonferenz in Wien (September 2017).

Ob eine erneute Kandidatur angesichts dieser Ausgangslage sinnvoll sei, müsse sorgfältig abgewogen werden, meint Damian Müller (FDP/LU), Präsident der aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerats. Tiana Moser (GLP/ZH), Präsidentin der nationalrätlichen APK, begrüsst eine neue Kandidatur: «Der endgültige Verlust des Amts wäre nicht nur für die Schweiz ein schmerzhafter Verlust. Der Abgang einer so kompetenten Führungsperson wie Greminger wäre auch für die OSZE bedauerlich.»

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