Schwarzhäusern
Das Geld lieber selber verbrauchen

Die Gemeinde Schwarzhäusern senkt den Steuersatz um einen Zehntel. Damit folgten die Stimmberechtigten einem Antrag aus der Versammlung.

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Steuerzahler

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Solothurner Zeitung

Irmgard Bayard

An der Gemeindeversammlung von Schwarzhäusern stellte Finanzverwalter Kaspar Ryser den Finanzplan 2010 bis 2014 vor. Obwohl keine grösseren Investitionen geplant seien, werde das Eigenkapital bis zum Ende der Planungsphase bis auf 1,2 Millionen Franken aufgebraucht sein, informierte er. Das hinderte 28 der 57 anwesenden Stimmberechtigten (15,7 Prozent) nicht daran, die Steueranlage von 1.49 auf 1.39 Einheiten zu senken.

Hund oder Katze?

Zwischen Finanzplan und Budget war auf der Power-Point-präsentation eine kleine Katze zu sehen. «Dieses Tier hier ist zur Zeit in Quarantäne. Es wird untersucht, ob es sich um eine Katze oder einen Hund handelt», witzelte Finanzverwalter Kaspar Ryser. Die Besitzerin des Tieres hatte nämlich eine Rechnung für die Hundetaxe erhalten. Des Rätels Lösung: Ryser hatte sich vom Kanton für die Abrechnung der Hundetaxe eine Liste der gechipten Tiere kommen lassen. Darunter war aber auch besagte
Katze... (iba)

Dies, obwohl der Finanzverwalter davon abriet, und vorschlug, noch ein Jahr zuzuwarten, «vor allem wegen der bevorstehenden Steuergesetzesrevision und dem Finanzausgleich». 19 Versammlungsteilnehmer, vorwiegend aus den Reihen der SP, waren gegen eine Steuersenkung, 10 enthielten sich der Stimme.

Ausgleich für Wasserrechnung

Der Antrag für die Steuersenkung kam aus der Mitte der Versammlung. Als Begründung gab der Antragsteller die im Sommer beschlossene massive Erhöhung der Wasserrechnungen an. «Damit könnten die Bürger diesen Mehraufwand kompensieren.» Tatsächlich bleiben Familien, die ein Einkommen von 80 000 Franken versteuern, unter dem Strich 300 Franken. Mit einem tieferen Steuersatz könne das noch vorhandene Bauland besser verkauft werden, war ein weiteres Argument. «Damit generieren wir wiederum mehr Steuergelder.» Und auch das Thema Fusion kam zur Sprache. «Wenn wir fusionieren, ist das Geld sowieso weg», kam eine Wortmeldung.

Das vorliegende Budget sah bei einem Aufwand von 1,455 Millionen Franken und einem Ertrag von 1,315 Millionen Franken ein Defizit von 171 400 Franken vor. Allerdings war dieses noch mit einem Steuerfuss von 1.49 gerechnet worden. Nach der Steuersenkung resultiert nun ein voraussichtlicher Verlust von 222 400 Franken. Das korrigierte Budget wurde bei 17 Enthaltungen mit 40 Ja-Stimmen angenommen. «So wird die Gemeinde kaputt gemacht», gab eine SP-Frau aus der Versammlung ihrem Unmut lautstark Ausdruck.

Ebenfalls eine angeregte Diskussion gab es zur traktandierten Kostenbeteiligung der Grundstücksbesitzer am Vermessungswerk. «Das hat uns im Gemeinderat einiges Kopfzerbrechen bereitet», sagte Gemeindepräsident Heinz Sollberger (SVP). Es geht dabei um einen Betrag von 57 000 Franken, den die Gemeinde zurückfordern könnte.

Der Gemeinderat hatte drei Varianten ausgearbeitet. Die der Versammlung unterbreitete sieht vor, dass die Gemeinde die Kosten übernimmt, statt einen Teil auf die Hauseigentümer abzuwälzen. «Diese bezahlen ja mit der Liegenschaftssteuer ihren Anteil bereits», fand der Finanzverwalter. Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Zwei Kreditabrechnungen und einen Dienstbarkeitsvertrag betreffend ZALA winkten die Anwesenden einstimmig durch. Fast ebenso deutlich (eine Gegenstimme) sprachen sie sich für einen Vertrag mit der Kindertagesstätte «Beerihus» in Aarwangen aus.

Auf Agglo Langenthal warten

Drei Jungbürger, Céline Denise Eggimann, Roman Kissling und Julian Müller, erhielten von Gemeinderat René Weber den Bürgerbrief. Mit ihnen zusammen leben in der Gemeinde 474 Bürgerinnen und Bürger, 362 davon sind stimmberechtigt. 78 Prozent der Bevölkerung sind Hausbesitzer, wie Sollberger anhand einer Liste ausführte.

Gemeinderat gesucht

Er werde definitiv Ende Januar aufhören, sagte Gemeinderat Thomas Kissling (SP). Die Nachfolge ist aber immer noch nicht geregelt. Im Sommer suchte die SP per Flugblatt einen Gemeinderat. Ohne Erfolg. Gemeindepräsident Heinz Sollberger appellierte an die Stimmberechtigten, sich zu engagieren, «gerade diejenigen, die sich immer zu Wort melden», seien prädestiniert. (iba)

Geehrt wurden Heidi und Bruno Burkhard. Sie war 25 Jahre lang als Schulhausabwartin tätig, er kümmerte sich um die Umgebung und die Hydranten. Die Nachfolge tritt ihre Tochter Jeannette Ingold-Burkhard an, die bereits als Stellvertretung im Einsatz war.

Unter «Verschiedenem» äusserte sich der Gemeindepräsident zum Thema Fusion. Er erwähnte die Projektorganisation Agglomeration Langenthal. Diese sehe in ferner Zukunft eine Fusion von zwölf Gemeinden vor. «Es ist wesentlich weitsichtiger, sich darauf zu konzentrieren, als mit Nachbargemeinden zu liebäugeln», fand Sollberger.

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