Gemeinderat Rohrbach
Der Stützpunkt ist bloss ein Materialdepot

Spitex-Präsident Fritz Scheidegger rief an der Gemeindeversammlung in Rohrbach zur Solidarität in der Region auf. Beim Gemeinderat stiess er damit auf taube Ohren. Dieser hält ungeachtet weiterer Unterschriften daran fest, die Spitex-Dienstleistungen künftig in Langenthal einzukaufen.

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Spitex Rohrbach

Spitex Rohrbach

Solothurner Zeitung

Jürg Rettenmund

Mit 61 Stimmberechtigten (5,7 Prozent) war die Gemeindeversammlung von Rohrbach nicht übermässig gut besucht - trotz hochgehender Wogen rund um die Spitex. Doch jene, die kamen, interessierten sich vor allem für dieses Thema, wie Gemeindepräsident Peter Flückiger (Forum) im «Verschiedenen» festhielt, als dieses Thema aufs Tapet kam.

Update

2010 fusionieren die Spitex-Organisationen Eriswil-Wyssachen, Huttwil, Rohrbach und Umgebung sowie Ursenbach-Oeschenbach zur Spitex Oberes Langetental. Der Gemeinderat Rohrbach sprach sich von Anfang an gegen den Zusammenschluss aus. Am letzten Mittwoch informierte er, dass er einen Vertrag mit den Spitex-Diensten Langenthal abgeschlossen hat. Die Spitex Rohrbach und Umgebung sammelt dagegen Unterschriften. (jr)

Zu sagen hatten die Anwesenden allerdings auch nichts, fällt doch der Entscheid über die Spitex in die Zuständigkeit des Gemeinderates. Es blieb ihnen, Zweifel zu äussern und Fragen zu stellen. Fragen wie zum Beispiel, ob künftig auch die Essen des Mahlzeitendienstes von Langenthal bezogen werden sollen. Antworten auf solch konkrete Anliegen erhielten sie nicht, müssen doch die Einzelheiten erst geregelt werden.

Aufruf zur Solidarität

Der Versammlung wohnten zwölf in Rohrbach nicht stimmberechtigte Spitex-Angehörige bei sowie Fritz Scheidegger, Präsident der Spitex-Organisation Rohrbach und Umgebung aus Rohrbachgraben. Dieser wies zwar auch auf Widersprüche hin, die er in der Argumentation des Rohrbacher Rates ausmachte, appellierte aber vor allem an diesen, sich solidarisch zu zeigen.

Scheidegger wies darauf hin, dass die Spitex Rohrbach und Umgebung eigentlich nicht aus eigenem Antrieb gehandelt habe. Sie habe auch allein eine überlebensfähige Grösse. Das gelte jedoch nicht für Eriswil-Wyssachen und Ursenbach-Oeschenbach. Aus Solidarität mit ihnen habe Rohrbach zusammen mit Huttwil eingewilligt, die regionalen Strukturen zu überprüfen.

Zuständig sein, auch wenn man nichts zu sagen hat

Zur Spitex-Frage konnten sich die Stimmberechtigten von Rohrbach an der Gemeindeversammlung zwar äussern, zu sagen haben sie dazu aber nichts. Ihren Frust darüber liessen sie dafür in einer Frage ab: Auf Antrag von alt Gemeindepräsident Ulrich Graf, unterstützt von alt Gemeinderat Rudolf Minder, lehnten sie eine Abänderung des Organisationsreglementes klar mit 39 zu 15 Stimmen ab.
Mit dieser wollte der Gemeinderat die Eröffnung oder Schliessung von Schulen und Schulklassen aus der Liste der Zuständigkeiten der Gemeindeversammlung streichen. Dies, weil heute die Erziehungsdirektion des Kantons aufgrund der Schülerzahlen entscheidet und die Gemeinde ohnehin keinen Einfluss mehr hat.
Die Eröffnung einer fünften Primarschulklasse, vorerst für ein Jahr, passierte dagegen oppositionslos. Saniert werden kann auch die Abwasserleitung in der Bahnstrasse, die heute einen Fremdwasseranteil von einem Liter pro Sekunde aufweist (Kredit 115 000 Franken). Die Jahresrechnung schliesst nach zusätzlichen Abschreibungen von 400 000 Franken bei einem Umsatz von 7,1 Millionen Franken praktisch ausgeglichen ab (wir berichteten). (jr)

Die gleiche Solidarität forderte Scheidegger nochmals von Rohrbach ein: «Solidarität gegenüber den anderen neun Gemeinden des oberen Langetentales, die vom Sinn der Fusion überzeugt sind, Solidarität gegenüber den anderen drei Spitex-Organisationen, Solidarität aber auch gegenüber den Mitarbeitenden und den Klienten der eigenen Organisation.»

Barbara Hutzli, Sekretärin der Spitex Rohrbach und Umgebung, verwies auf den Erfolg der laufenden Petition: Seit vergangenem Mittwoch ist die Zahl der Unterschriften von 845 auf 1111 angestiegen. Davon stammen 497 aus Rohrbach selbst - dies sind 66 mehr als vor Wochenfrist. Die Spitex will noch bis Ende Mai weiter sammeln und die Petition dann dem Gemeinderat übergeben, erklärte Scheidegger, nachdem sich Gemeindepräsident Flückiger beschwert habe, der Gemeinderat sei nie offiziell über die Petition informiert worden.

Vertrauen eingefordert

Flückiger machte allerdings auch klar, dass der Gemeinderat nicht beabsichtigt, nochmals über die Bücher zu gehen. «Der Vertrag ist unterzeichnet, und wir sind überzeugt, dass Rohrbach damit ab 2010 eine sehr gute Spitex-Lösung erhält.» Er warb zusammen mit seinen Ratskollegen um Verständnis und Vertrauen in den Entscheid, der gefallen sei, nachdem man sich intensiv mit der Spitex-Frage auseinandergesetzt habe, mit seinen Bedenken aber nie ernst genommen worden sei.

Gemeinderat Markus Lüthi (SVP) verwies dabei auf seine Erfahrung als ehemaliger Präsident der Spitex. Er machte darauf aufmerksam, dass die Spitex Langenthal mit Melchnau bereits eine mit Rohrbach vergleichbare Gemeinde versorge. Mit Verweis auf dieses Beispiel machte er auch klar, wie der Stützpunkt Rohrbach künftig aussehen dürfte: Mehr als ein Materialdepot wird das nicht mehr sein.

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