Killwangen

Ex-Gemeinderat schlägt zurück

Ex-Gemeinderat Jürg Lienberger reagiert mit einem offenen Brief an Gemeindeammann Cornelia Biasca auf ihr Interview von gestern. Er könne ihre Aussagen nicht so stehenlassen.

Vor gut einer Woche hat Jürg Lienberger (SVP) seinen Rücktritt aus dem Killwanger Gemeinderat eingereicht. Lienberger begründete seine Demission mit der «aktuellen Lage im Gemeinderat» und führte aus, eine weitere vertrauensbildende Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich. Wegen der Spannungen zwischen Gemeindeammann Cornelia Biasca und den übrigen Ratsmitgliedern erwogen zuvor alle vier Gemeinderäte, gemeinsam zurückzutreten, entschieden sich aber dagegen.

Biasca selber erklärte an der ausserordentlichen Gemeinderatssitzung am 7. September ihren Rücktritt als Gemeindeammann. Am nächsten Tag, als die entsprechende Mitteilung verbreitet werden sollte, teilte Biasca mit, dass sie nicht zurücktrete, aber für drei Wochen aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt nicht ausführen werde.

«Abfolge von Personalabgängen»

In einem Interview mit dieser Zeitung von gestern Donnerstag legte Cornelia Biasca ihre Sicht des Konflikts dar. Darauf reagiert nun Ex-Gemeinderat Lienberger mit einem offenen Brief. «Dein Interview kann ich so nicht stehen lassen, da man immer bei der Wahrheit bleiben sollte», schreibt er an Biasca.

Lienberger führt dazu aus: «Die acht Jahre im Gemeinderat waren mitnichten ruhig, Deine Amtszeit als Gemeinderätin und Gemeindeammann war eine Abfolge von Personalabgängen bei Gemeinderats- und Kommissionsmitgliedern sowie Verwaltungsangestellten, bei denen Du, entsprechend Deiner jeweiligen Position, mehr oder minder beteiligt warst.»

Unhaltbarer Vorwurf

Biascas Vorwurf, ihr Amtsvorgänger sei in den momentan laufenden Prozess stark involviert, ist gemäss Lienberger unhaltbar. «Du weisst genau, wie emotional der Prozess für die damals beteiligten Personen war und dass diese sich seither, zu ihrem eigenen Schutz, von jeder Einflussnahme distanzierten», schreibt er.

Dass Biasca der Inhalt der Amtsgeheimnisklage gegen sie unbekannt sein soll, mutet für Lienberger absurd an: «Du hast im Tele-M1-Interview gesagt: ‹Ich habe etwas über einen Mann gesagt, das ich nicht hätte sagen sollen›», hält er fest.

Lienberger ergänzt, die Klägerin wohne in Killwangen und habe Biasca vor der Anzeige schriftlich und mündlich mehrfach um eine Bereinigung des Konflikts gebeten. Auch die restlichen Gemeinderatsmitglieder hätten ihr dringend geraten, mit der Klägerin eine Verständigung zu suchen.

«Anliegen aller gleich ernst nehmen»

Biascas Antwort war laut Lienberger eindeutig: «Bevor sich diese Frau nicht offiziell bei mir entschuldigt, gibt es kein Gespräch. Ich kann gut ohne diese Familie leben, ich bin der Gemeindeammann», soll sie gesagt haben.

Lienberger konfrontiert Biasca ganz direkt: «Verstehst Du immer noch nicht, dass Dich das Amt als Gemeindeammann gegenüber allen Einwohnern verpflichtet, ihre Anliegen, ungeachtet von Stand und persönlichen Beziehungen, gleich ernst zu nehmen?»

Setze sich unter Druck

Er fragt weiter: «Wie gehst Du mit Deinem Appell um, dass wir uns respektieren müssen, wenn Du im gleichen Atemzug anklagst, dass wir Dich aufs Übelste bedroht und zum Rücktritt gedrängt hätten.» Biasca setze sich mit ihrem Verhalten ausschliesslich selber unter Druck, meint Lienberger.

Er ergänzt, der Gemeinderat habe die Ressortneuverteilung «im Hinblick auf Deine gesundheitlichen Probleme in Deinem Beisein vorgenommen, um Dich von Deinen Gemeindearbeiten zu entlasten». Falsch sei auch Biascas Aussage, dass der Kanton schon lange involviert sei. «Aarau ist seit dem 7.9.2010 mit meinem Rücktrittsschreiben involviert», hält Lienberger dazu fest.

«Notorischen Lügner»

Ein Mentoring mit dem Kanton lehnt Lienberger «aus der Erfahrung und den Resultaten unseres vor zwei Jahren durchgeführten Mentorings ab». Damals habe Biasca ein Gemeinderatsmitglied beschimpft und einen Killwanger Verwaltungsangestellten als «notorischen Lügner» bezeichnet.

Schliesslich schreibt der Ex-Gemeinderat: «Deine Kernaussage, dass Du Dein Amt nur zum Bestem und zum Wohl der Gemeinde weiterhin ausführen willst, ist an und für sich ein guter Vorsatz – aber ist der angerichtete Schaden nicht schon zu gross?» (fh)

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