Schweiz

Fusion für eine Generation vom Tisch: Bundesrat verlängert SBB und BLS Konzession einzeln

Bleiben bis auf Weiteres Konkurrenten: BLS und SBB erhalten vom Bundesrat je eine neue Konzession.

Bleiben bis auf Weiteres Konkurrenten: BLS und SBB erhalten vom Bundesrat je eine neue Konzession.

Der Bundesrat hat die Konzessionen von SBB und BLS erneuert. Wo es im Interesse des öffentlichen Verkehrs ist, will er Fusionen und die engere Zusammenarbeit der öV-Unternehmen künftig jedoch verstärkt fördern.

(sat) Das heutige Modell mit zwei unabhängigen, grossen Betreiberinnen der Infrastruktur «hat sich bewährt und dazu beigetragen, dass das Schienennetz gut funktioniert». Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat und hat laut einer Mitteilung vom Freitag SBB und BLS je einzeln die Ende Jahr auslaufende Konzession verlängert. Während erstere ihre Infrastruktur damit weitere 25 Jahre betreiben darf, erhält die BLS vorerst eine auf drei Jahre befristete Konzession. Bis dann will der Bund Darlehen an die BLS Netz AG in Aktienkapital umwandeln und einen Aktionärsbindungsvertrag ausarbeiten. Dies war so auch bei deren Gründung vereinbart worden. Danach, sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Verkehr auf Anfrage von CH Media, soll die Konzession der BLS auf dieselbe Laufzeit wie jene der SBB verlängert werden.

Fernverkehrsstreit befeuerte Fusionsfrage

Damit ist klar: Frühestens in einer Generation wird wieder über eine allfällige Fusion der grössten Eisenbahn-Infrastrukturbetreiberinnen der Schweiz befunden werden können. Zuletzt waren heftige Diskussionen darüber an der Streitfrage entbrannt, ob – und wenn ja, unter welchen Bedingungen – die kleinere BLS der grossen SBB Konzessionen für Fernverkehrsverbindungen abwerben darf. Der Konflikt ist am Ende jedoch aussergerichtlich beigelegt worden unter Vermittlung des Bundes.

Mit Blick auf die Erneuerung der Konzessionen liess der Bundesrat die Organisation der Eisenbahninfrastruktur und verschiedene Alternativen prüfen. Darunter etwa eine einzige nationale Netzgesellschaft oder verschiedene regionale Netzbetreiberinnen. Nun kommt der Bundesrat jedoch zum eindeutigen Schluss: «Es gibt keine Anzeichen, dass ein alternatives Modell besser wäre.» Mit Blick auf effizientere Strukturen und den technologischen Fortschritt will er aber «Bemühungen für mehr Kooperation und mehr Effizienz fördern». Falls Unternehmen oder Aktionäre Fusionen initiierten, will er diese unterstützen.

Bundesrat entflechtet Betrieb

Ein paar feine Retouchen nimmt der Bundesrat dennoch vor an den neuen Konzessionen. So muss die BLS Netz AG den Donnerbühltunnel beim Bahnhof Bern an die SBB abtreten. Die SBB ihrerseits übernimmt laut Mitteilung die Systemführerschaft Bahnstrom im Hochspannungsbereich der BLS. Zudem wird der gemeinsame Betrieb der Bahnhöfe Brig und Thun aufgehoben: Die SBB betreibt den Bahnhof Brig künftig allein, die BLS dafür jenen in Thun.

Die heutige Organisation der Eisenbahninfrastruktur datiert von 2007. Unter dem Titel «SBB+X» hatte der Bundesrat damals entschieden, dass im Normalspurnetz neben der SBB zwei weitere Bahnen – die BLS und die Schweizerische Südostbahn (SOB) – eine wichtige Rolle spielen sollten. Die SOB hat bereits im letzten Jahr eine Konzession für 25 Jahre erhalten.

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