Interview

«Herr Finanzminister, was haben Sie gegen Schweizer Einkaufstouristen?»

Im Interview am WEF 2020: der Deutsche Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz stand am WEF Red und Antwort.

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz spricht im Video-Interview mit CH Media am WEF in Davos über die neuen Regeln für Schweizer Einkaufstouristen, den Informationsaustausch und die Personenfreizügigkeit.

Auf Anfang Jahr hat die deutsche Regierung eine Bagatellgrenze für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer eingeführt. Schweizer Einkaufstouristen können die Steuer nun erst ab einem Warenkorb von 50 Euro zurückfordern. CH Media hat den deutschen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Rand des Weltwirtschaftsforums in Davos darauf angesprochen. Er sagt: «Es geht um eine Bürokratie-Erleichterung. Es waren sehr viele Beamte damit beschäftigt, Stempel auf Bons von 2 Euro zu packen.» Von der neuen Regel hätten alle etwas. Auf den Einwand, das lokale Gewerbe in Süddeutschland sei nicht nur erfreut darüber, sagt Scholz, es sei eine gute, pragmatische Lösung, die sich in der Praxis einpendeln müsse.

Gespannt wird Deutschland auf die Schweiz blicken, wenn im Mai über die Kündigungsinitiative abgestimmt wird. Die SVP will die Personenfreizügigkeit abschaffen. Scholz äussert sich nur indirekt dazu: «Die Regeln der Freizügigkeit haben einen grossen Wohlstandsgewinn mit sich gebracht.» Deutschlands Wohlstand wäre nicht so gross, wenn das Land nicht davon profitieren würde, in der EU mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, sagt er. Für die Schweiz gelte das genauso. «Ich bin zuversichtlich, dass das in den Debatten eine grosse Rolle spielen wird.»

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