Presseschau

Impfungen, Doppelbürger im Parlament und noch eine Kampfjet-Initiative – das schreibt die Sonntagspresse

Das schreibt die Sonntagspresse

Das schreibt die Sonntagspresse

Neben einer möglichen SP-Initiative und einem SVP-Vorstoss prägt die Coronakrise weiterhin die Sonntagspresse. Dabei geht es um die Bereitschaft sich impfen zu lassen, Kurzarbeit oder die Rettung der Skisaison. Eine Übersicht.

Tiefe Bereitschaft, sich gegen Corona zu impfen

Die Bereitschaft, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, ist in der Schweiz klein. Das hat eine repräsentative Umfrage von Tamedia ergeben, die die «SonntagsZeitung» heute veröffentlicht hat. Demnach würden sich nur gerade 54 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer gegen das Virus impfen lassen.

Das sei zu wenig, um eine Herdenimmunität entstehen zu lassen und die Epidemie zu stoppen. Manuel Battegay, Mitglied der Covid-Task-Force des Bundes und Chefarzt der Klinik Infektiologie und Spitalhygiene am Unispital Basel, fordert daher eine Aufklärungskampagne. Durch transparente Information lasse sich die Impfbereitschaft erhöhen.

Überparteiliches Komitee will Skisaison retten

Die Skisaison steht vor der Tür. Wegen der Corona-Pandemie drohen jedoch hohe Einbussen. Nun will ein überparteiliches Komitee die Wintersaison retten. Laut «SonntagsBlick» will das Komitee unter dem Motto «Die Schweiz fährt Ski» eine Image-Kampagne in allen Landesteilen und Sprachregionen lancieren.

Mit an Bord sind praktisch alle grossen Schweizer Wintersportorte von Andermatt bis Zermatt sowie zahlreiche Exponenten der Wirtschaftsverbände und der Politik. Im Co-Präsidium sitzen unter anderem die Walliser CVP-Ständerätin Marianne Maret, GLP-Präsident Jürg Grossen und FDP-Ständerat Hans Wicki, der auch den Schweizer Seilbahnverband präsidiert. Schirmherr der Initiative ist Bundesrat Guy Parmelin.

Kurzarbeit wurde laut HSG-Ökonom übertrieben

Der auf Aussenhandel spezialisierte HSG-Ökonom Reto Föllmi warnt vor zu viel Staatshilfe. So sei die im Zuge der Coronakrise gewährte Verlängerung der Kurzarbeit auf 18 Monate übertrieben, sagte Föllmi in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».

Kurzarbeit lasse Arbeitnehmer in Branchen verharren, die vor einem Strukturwandel stünden. Statt an ihren Jobs festzuhalten, sollten sich Angestellte von Reisebüros, Gastronomie oder der Event-Branche nach Alternativen umschauen. Die Schweiz sollte bei der weiteren Bewältigung der Wirtschaftskrise Augenmass bewahren. Werde die staatliche Hilfe zu einer Art Vollkaskoversicherung ausgebaut, würden private Initiativen eliminiert.

SVP-Nationalrat Andreas Glarner will keine Doppelbürger im Parlament 

Mit einem politischen Vorstoss will SVP-Nationalrat Andreas Glarner erreichen, dass sich Doppelbürger nicht mehr ins Bundesparlament wählen lassen dürfen. Der Aargauer Unternehmer betont gegenüber der SonntagsZeitung zwar, dass «mit der Forderung bloss sichergestellt werden soll, dass die Volksvertreter im National- und Ständerat wirklich ausschliesslich die Interessen der Schweiz vertreten und nicht die eines zweiten Landes.» Er ziele damit nicht auf die grüne Nationalrätin Sibel Arslan ab, mit der er am Rande der Klima-Demonstration auf dem Bundesplatz aneinander geraten war. «Im Gegenteil, für bisherige Parlamentsmitglieder soll diese neue Regelung auch im Falle einer Wiederwahl nicht gelten», so Glarner.

SP erwägt erneute Initiative zu Kampfjets

Die SP-Nationalräte Priska Seiler Graf und Fabian Molina sind nach der nur hauchdünn angenommenen Abstimmung über die Beschaffung von Kampfflugzeugen überzeugt, dass die Zeit reif ist, grundsätzlich über die Armee und die Friedenspolitik nachzudenken. Laut «SonntagsBlick» haben Seiler Graf und Molina ein neues Grundlagenpapier für die SP erarbeitet.

Darin kritisiert die Partei das VBS, das nebst der Flugzeugbeschaffung auch über den Kauf von Fliegerbomben nachdenke. Nimmt der Entwurf die parteiinternen Hürden, was zu erwarten ist, wäre eine Initiative die offizielle Parteilinie der SP. Wolle das VBS einen amerikanischen Kampfjet kaufen, wäre eine Volksinitiative wahrscheinlich. Verlange das VBS noch Bomben dazu, sei eine Abstimmung sicher.

Levrat stellt zweiten SVP-Sitz im Bundesrat in Frage

Der scheidende SP-Parteipräsident Christian Levrat zeichnet in der «NZZ am Sonntag» ein anderes Bild der politischen Lage als noch bei seiner Wahl im Frühjahr 2008. Anders als in den 90er Jahren könne die SVP die FDP nicht mehr vor sich hertreiben. Vor der SVP müsse man keine Angst mehr haben.

Mit Blick auf den zweiten SVP-Sitz im Bundesrat fragt sich Levrat, ob die SVP noch regierungsfähig sei. Die SVP akzeptiere die Gewaltenteilung nicht und empfehle ihren eigenen Bundesrichter zur Abwahl. Auf sein Präsidium zurückblickend sagte Levrat selbstkritisch, er hätte stärker den Kontakt zu den sozialen Bewegungen, namentlich der Klimajugend, suchen sollen. Ein Scheitern des Rahmenabkommens mit der EU sei kein Drama.

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