Pilotversuch

Kann man in Genf bald dem Cannabis-Club beitreten?

Die Schweiz ist ein Vereins-Land: Geht es nach einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe, so gibt es in der Stadt Genf demnächst einen Kiffer-Verein: So könne die Schwarzmarkt-Kriminalität besser bekämpft werden. Auch Zürich und Basel sollen folgen.

In Genf sollen Anbau, Handel und Konsum von Cannabis im Rahmen eines Pilotprojektes während dreier Jahre legalisiert werden. Diesen Vorschlag macht eine überparteiliche Arbeitsgruppe. Das Projekt könnte auch auf andere grosse Schweizer Städte ausgedehnt werden.

Das Geschäft mit Cannabis stelle einen gewichtigen Teil des offenen Drogenmarktes dar, der mit zahlreichen Delikten verbunden sei, welche die öffentliche Sicherheit in Genf bedrohe, sagte Sandro Cattin, Soziologieprofessor der Universität Genf und Präsident der Arbeitsgruppe. Diese setzt sich aus sämtlichen im Genfer Grossen Rat vertretenen Parteien zusammen: FDP, CVP, SVP, SP, Grüne und MCG.

Die Idee der Arbeitsgruppe ist es, den Cannabis-Konsum innerhalb so genannter "Cannabis Social Clubs" freizugeben. Ein ähnliches Modell kennen Frankreich und seit 2002 auch Spanien.

Legales Kiffen in Vereinslokalen oder Zuhause

Die Konsumenten organisieren sich in Vereinen und zahlen einen Mitgliederbeitrag, der sich an ihrem Konsum misst, der sich um rund zwei Gramm pro Tag bewegen darf. Konsumiert werden kann das Cannabis in den Vereinslokalen oder bei den Vereinsmitgliedern zuhause.

In anderen Ländern hätten legale Modelle nicht zu einer Erhöhung der Konsumentenzahl geführt, hält die Arbeitsgruppe fest. In der Schweiz wird diese Zahl auf 6,25 bis 8,5 Prozent der Bevölkerung geschätzt. In Holland, wo der Cannabis-Konsum in Coffee-Shops toleriert wird, liegt die Zahl der Konsumenten tiefer, bei 5,74 Prozent.

Während der Cannabis-Konsum in verschiedenen Ländern legalisiert wurde, wird er in der Schweiz seit Anfang Oktober mit Ordnungsbussen geahndet. "Die Schweiz ist oft zu vorsichtig", sagte Lydia Schneider Hausser (SP).

Rolin Wavre (FDP) betonte, dass es um einen kontrollierten Konsum gehe und keineswegs um eine Liberalisierung von Cannabis.

Der Marktwert der in der Schweiz konsumierten Haschisch-Produkte beläuft sich auf rund eine Milliarde Franken. Das Modell der Arbeitsgruppe hätte laut Sophie Buchs (CVP) den Vorteil, dass die Qualität der Ware und der THC-Gehalt kontrolliert werden könnte.

Ausserdem könnte der Cannabis-Markt vom restlichen, Drogenhandel getrennt werden. Heroin und Kokain sollen weiterhin mit strafrechtlichen und therapeutischen Instrumenten bekämpft werden.

Basel und Zürich sollen ebenfalls mitmachen

Die Arbeitsgruppe schlägt einen auf drei Jahre befristeten Pilotversuch vor. In ihren Augen wäre es zudem wünschenswert, wenn das Projekt in Zusammenarbeit mit anderen grossen Schweizer Städten, insbesondere Zürich und Basel, lanciert werden könnte. Damit die Pilotprojekte überhaupt starten könnten, müsste auf eidgenössischer Ebene eine Ausnahmebewilligung eingeholt werden.

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