Kommentar
Irrlichternde Mitte im Formtief

Nach gut einem Jahr im Amt gibt die Luzerner Ständerätin Andrea Gmür das Fraktionspräsidium der Mitte wieder ab. Es gelang nicht, die gespaltene Fraktion zu einigen.

Doris Kleck
Doris Kleck
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Parteipräsident Gerhard Pfister und Fraktionschefin Andrea Gmür

Parteipräsident Gerhard Pfister und Fraktionschefin Andrea Gmür

Peter Klaunzer/Keystone

Es war im Herbst 2019. Dank der parteipolitischen Verschiebungen sah sich die CVP nach den eidgenössischen Wahlen plötzlich in der Rolle der Mehrheitsmacherin. Im National- wie auch im Ständerat; mal mit Links, mal mit Rechts. Die CVP wurde zur mächtigsten Partei. Die Fantasien der Parteistrategen wurden derart beflügelt, dass sie darüber nachdachten, den Grünen zu einem Bundesratssitz zu verhelfen. Damit wäre die CVP selbst in der Landesregierung zum Zünglein an der Waage geworden. Nun, so viel Chuzpe hatte die Partei nicht. Zum Glück! Auch weil es die CVP nicht geschafft hat, ihre Position zu nutzen. Und so erstaunt es nicht, dass Fraktionschefin Andrea Gmür nach nur einem Jahr ihren Posten abgibt.

Die Partei – mittlerweile «Die Mitte»– steckt im Formtief. Egal ob Geschäftsmieten, Coronamassnahmen oder die Reform der AHV: Die Bundeshausfraktion irrlichterte. Und Präsident Gerhard Pfister massregelte seine Parlamentarier auch schon mal öffentlich. Die Spannungen zwischen Fraktions- und Parteispitze: offensichtlich.

Die Gründe mögen vielschichtig sein. Pfister hat im Eiltempo das C im Parteinamen eliminiert. Diese Reform ist intern nicht verdaut. Nicht zu übersehen ist zudem, dass es der CVP gerade im Ständerat an Führung fehlt. Es dominieren jene, denen es vor allem um die Selbstprofilierung geht. Entsprechend schwierig ist die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kammern. Das wäre aber nötig, falls die Fraktion ihre Macht nutzen will.

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