Leitartikel zum 1. August
Löst sich die Schweiz bald auf und wird weggespült?

Die Hochwasser der vergangenen Tage und der Zustrom von Einwanderern finden am Nationalfeiertag Eingang in manche Festtagsrede. Ein Leitartikel zum 1. August im Zeichen der Fluten: Wasserfluten, Informationsfluten und angebliche Flüchtlingsfluten.

Gieri Cavelty
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Die Schweiz im Regen?

Die Schweiz im Regen?

Keystone

Der amerikanische Medientheoretiker Douglas Rushkoff spricht vom «Gegenwartsschock»: In der Flut der Onlinemeldungen würden viele Menschen in einen Zustand permanenter Alarmbereitschaft versetzt. Nehmen wir den Regen der letzten Tage: Dank Smartphones und tiefer Übermittlungsgebühren wurden Nachrichtenportale wie TV-Stationen mit spektakulärem Bildermaterial überfluteter Dörfer im St. Galler Rheintal und im Napfgebiet nachgerade überschwemmt. Das führte dann zu süffigen Schlagzeilen wie «Die Schweiz geht unter!».

Selbstverständlich verdienen die Betroffenen unser Mitgefühl, und es wäre erfreulich, sollte ihnen gerade die rege Berichterstattung zusätzlich Hilfe bringen.

Landesweit betrachtet, nimmt sich der Schaden im Vergleich zu anderen Regensommern allerdings nicht sonderlich hoch aus – nur gab es damals keine hochauflösenden Leserbilder. So verstärkt sich denn bei Teilen der Bevölkerung das Gefühl, immer neuen, immer schlimmeren Krisen ausgesetzt zu sein. Entsprechend empfänglich wird mancher – um noch einmal Douglas Rushkoff zu zitieren und weg vom Wetter zu kommen – für eine Politik, die rasche und radikale Lösungen verheisst.

Bloss: Was heisst schon rasch und radikal? Wer mit einer solchen Art des Politisierens längere Zeit auf der Erfolgswelle surfen möchte, muss an Radikalität ständig zulegen. Und irgendwann geht eine erfolgreiche politische Bewegung beispielsweise so weit, dass sie angesichts angeblich überbordender Flüchtlingsfluten eine Volksinitiative zur faktischen Abschaffung des Asylrechts in der Schweiz lancieren will.

Ebenso bemerkenswert wie dieser Radikalisierungsprozess der SVP sind jedoch die Reaktionen auf die von der Partei pünktlich zum Nationalfeiertag angekündigte Asylinitiative: Sie blieben weitgehend aus. Man muss sich das vor Augen führen: Da fordert eine Bundesratspartei, künftig solle ausschliesslich Anrecht auf ein Asylverfahren haben, wer aus seiner Heimat direkt per Flugzeug in die Schweiz reist – und niemanden ausserhalb der SVP interessierts. Die anderen Parteien haben sich nicht verlauten lassen, in Onlineforen und sozialen Medien erfuhr das Vorhaben kaum Widerspruch. Im Gegenteil: In den Kommentarspalten haben sich die Befürworter einer solchen Vorlage ganz ungestört mit Lob und Jubel nur so überboten.

Die Auguren des digitalen Zeitalters prophezeien bereits seit längerem eine Fragmentierung der Gesellschaft. Der Algorithmus der Internetsuchmaschine sorgt dafür, dass ich mehr und mehr auf meine Neigungen abgestimmte Inhalte angezeigt erhalte. Auf Facebook und Twitter tausche ich mich mit Gleichgesinnten irgendwo auf der Welt aus, die mich mit Links und Wissen ganz nach meinem Gusto versorgen. Kurz: Das Internet fördert meine Interessen ebenso wie meine Ignoranz. Und also lässt der Verfechter einer neuen Asylvorlage seiner Freude online freien Lauf – für alle anderen hält das Netz aufregendere Themen bereit.

Politologen überall in der westlichen Welt diagnostizieren eine vom Internet beförderte «Krise des Nationalstaats». Gewiss ist diese Krise ihrerseits ein Stück weit ein Internethype. Dennoch: Die Anzeichen mehren sich, dass die Schweiz gegen das Phänomen nicht gefeit ist. Auch hierzulande gibt es immer mehr Teilgesellschaften, die sich nicht mehr austauschen mögen. Unsere Demokratie aber lebt von der Debatte, vom gegenseitigen Respekt und einer zumindest sehr ungefähren einheitlichen Zielrichtung. Wenn sich die Teilgesellschaften voneinander abkoppeln, sich entweder politisch radikalisieren oder ganz aus der Diskussion verabschieden, ist das Gift für die Schweizer Demokratie.

Wobei doch gesagt sein muss: Unser Staat hat schon grössere Krisen erlebt. Die ärgste vor 100 Jahren: Der 1. Weltkrieg trieb erst einen Keil zwischen Deutschschweiz und Romandie, später zwischen Bürgertum und Sozialdemokratie. Angesichts dessen wird an dieser Stelle – ganz entspannt – nur eine kleine 1.-August-Idee präsentiert: Wäre es nicht schön, im Bundeshaus eine kleine Demokratie-Schau einzurichten, eine frei zugängliche Dauerausstellung über Wesen und Historie der Demokratie? Wer durch die Hauptstädte anderer Länder flaniert, sieht überall Zeichen früherer und heutiger Macht. Wien etwa, dieses Freilichtmuseum mit seinen Fiakern und Palästen, ruft einem fortwährend zu: So herrlich war die alte Donaumonarchie! Da wäre eine sensibilisierende Ausstellung zum Thema Demokratie gleich im Bundeshaus ein prima Kontrapunkt. Das Ganze natürlich komplettiert mit einem Onlineauftritt.

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