Armee

Maurer will Millionen für neue Armeefahrzeuge

Schweizer Armee soll neue Fahrzeuge erhalten.

Schweizer Armee soll neue Fahrzeuge erhalten.

Bis jetzt war für 2013 kein Rüstungsprogramm geplant. Doch nun will der Verteidigungsminister, unterstützt von bürgerlichen Ständeräten, Truppengattungen ausserhalb der Luftwaffe mit Hunderten Millionen auf Vordermann bringen.

Die Motion von CVP-Ständerat Peter Bieri ist Balsam auf die Seele von Verteidigungsminister Ueli Maurer. Zusammen mit etwa zwei Dutzend bürgerlichen Ratskollegen verlangt der Zuger Kantonsvertreter, dass die Armee auch dieses Jahr Kredite für den Kauf militärischer Güter ausserhalb der Luftwaffe erhalten soll.

«Eine Armee ist nicht glaubwürdig, wenn sie moderne Kampfflugzeuge anschafft und gleichzeitig Fahrzeuge mit Technik aus dem letzten Jahrhundert betreibt», sagt er.

SVP-Bundesrat arbeitet Entwurf aus

Das Verteidigungsdepartement (VBS) ist im Bild über den Vorstoss des CVPlers. Kommunikationschef Peter Minder bestätigt auf Anfrage der «Nordwestschweiz», dass SVP-Bundesrat Maurer bereits an einem Entwurf für das Rüstungsprogramm 2013 arbeitet.

Für welche Art von militärischen Gütern das VBS Verpflichtungskredite beantragen möchte, will er noch nicht verraten.

Ständerat Bieri weiss aber, wie die Bestellliste in etwa aussehen wird: «Es geht nicht um Artilleriekanonen und Panzer, sondern um Investitionen in die Einsatz- und Schutzmittel.» Am meisten profitieren solle der Fahrzeugpark der Armee.

Das Militär benötige unter anderem zusätzliche geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge. «Wenn die Soldaten heute in den Wiederholungskurs einrücken, sind die Fahrzeuge, die sie vorfinden, teils in einem miserablen Zustand.»

Hoher dreistelliger Millionenbetrag

Gemäss einer Quelle plant das Verteidigungsdepartement, dem Bundesrat und dem Parlament «einen höheren dreistelligen Millionenbetrag» zu beantragen. Doch weder Peter Bieri noch VBS-Sprecher Peter Minder wollen die Höhe der Summe gegenüber der «Nordwestschweiz» kommentieren.

Zahlungsspitzen gebrochen

Bis jetzt war für das Jahr 2013 überhaupt kein Rüstungsprogramm vorgesehen, weil der 3,1 Milliarden Franken teure Kauf von 22 Gripen-Kampfjets das Beschaffungsvolumen der Armee für zwei Jahre in Folge auslasten sollte.

Da der Bundesrat die schwedischen Flieger nun aber mit einem Spezialfonds über einen Zeitraum von zehn Jahren finanzieren will, fallen nicht alle Kosten auf einmal an - und «die Zahlungsspitzen werden gebrochen», wie es Bieri formuliert. In der Folge bleibt Geld für andere Truppengattungen übrig.

In der Erläuterung seines Vorstosses schreibt Bieri, es sei wichtig, dass die Weiterentwicklung der Armee unabhängig von der Kampfjet-Beschaffung erfolge, da diese grossen zeitlichen Unsicherheiten unterworfen sei. Tatsächlich fiel die Gripen-Vorlage erst vergangene Woche in der kleinen Kammer überraschend und wegen nur einer Stimme durch.

Sollte das Geschäft in der Sommersession nach der Beratung im Nationalrat nicht rechtzeitig in den Ständerat zur Differenzbereinigung zurückkommen, droht eine erneute Verzögerung der Fliegerbeschaffung um drei Monate.

Noch in dieser Frühlingssession fällt ein anderer wichtiger Armee-Entscheid: Am zweitletzten Tag wird der Nationalrat darüber beraten, ob das jährliche Kostendach des Militärs auf fünf Milliarden Franken angehoben werden soll. Der Bundesrat findet, 4,7 Milliarden reichten aus.

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