Geschäftsprüfungskommission

Post, SBB, Swisscom, Skyguide: Die Parlamentarier prüfen wieder

Der Nationalratssaal ist zwar verwaist, die Kommissionen sind aber hinter den Kulissen an der Arbeit.

Der Nationalratssaal ist zwar verwaist, die Kommissionen sind aber hinter den Kulissen an der Arbeit.

Die Geschäftsprüfungskommission der Nationalrats hat entschieden, ihre Oberaufsicht über Bundesrat und Verwaltung wieder aufzunehmen.

(wap) Seit Anfang Woche haben die Geschäftsprüfungskommissionen des National- und des Ständerates ihre Arbeit wieder aufgenommen, wie die Parlamentsdienste am Donnerstag mitteilten. Bereits hätten Gespräche mit den Vertretern der bundeseigenen Betriebe Post, SBB, Swisscom und Skyguide per Videokonferenz stattgefunden. Ausserdem habe die GPK des Nationalrats eine Aussprache mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und den Bundesräten Alain Berset und Guy Parmelin durchgeführt. Thema sei die Bewältigung der Coronakrise gewesen.

Die GPK nehme ihre reguläre Oberaufsichtstätigkeit mit sofortiger Wirkung wieder auf. Dies sei gerade in Krisenzeiten wichtig. Der Bundesrat müsse die Kommission gebührend über die getroffenen Massnahmen informieren und diese mit ihr erörtern.

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