Veloweggesetz

Pro Velo Schweiz kritisiert: Kantone müssen bei Velowegen einen Gang höher schalten

Das Velonetz der Schweiz soll kein Flickwerk bleiben, fordert Pro Velo Schweiz.

Das Velonetz der Schweiz soll kein Flickwerk bleiben, fordert Pro Velo Schweiz.

Das Veloweggesetz auferlegt den Kantonen und Städten die Pflicht, mehr und bessere Velowege zu bauen. Das reicht dem Verband Pro Velo Schweiz nicht aus. Er fordert zusätzliche Bundesgelder.

(rwa) Im Herbst 2018 hatte die Bevölkerung Ja gesagt zum Bundesbeschluss über die Velowege. Damit werden Velowege genau wie Fuss- und Wanderwege in der Verfassung verankert. Es erlaubt dem Bund auch Fördermassnahmen, schafft aber keine neuen Subventionen. Mitte Mai präsentierte der Bundesrat die rechtlichen Grundlagen für den neuen Verfassungsartikel.

Pro Velo Schweiz ist der Vorschlag zu zaghaft, wie er in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt. «Die Stossrichtung des Veloweggesetzes stimmt, doch der Bund muss noch einen Gang höher schalten», wird Verbandspräsident und Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer zitiert. Die Kantone müssten noch stärker in die Pflicht genommen werden. Im Gegenzug solle der Bund für die Infrastruktur von Velowegen mehr Geld beisteuern. Der Subventionsanteil soll von heute maximal 50 auf 75 Prozent erhöht werden.

Fachstellen für kleinere Städte

Ein Dorn im Auge sind dem Verband etwa die Velofachstellen, die alle Kantone einrichten müssen. Die Kantone ihrerseits können auch Städte dazu verpflichten. Pro Velo Schweiz fordert mehr Verbindlichkeit. Demnach sollen alle Städte mit mehr als 20'000 Einwohnern über eine Fachstelle verfügen.

Zu wenig weit geht der bundesrätliche Vorschlag der Velolobby bei der Ersatzpflicht für Velowege. Der Bundesrat wolle es den Kantonen überlassen, die Ersatzpflicht aufzuheben. Nach Ansicht von Pro Velo Schweiz ist diese Bestimmung zu «gummig». Der Bund soll klar festlegen, unter welchen Bedingungen die Ersatzpflicht wegfallen kann.

Der Widerstand kommt nicht überraschend. Im Abstimmungskampf argumentierten die Gegner, mit der bescheidenen Summe liesse sich nicht viel bewirken, weshalb der Bundesbeschluss abzulehnen sei. Der Fortschritt hängt letztlich massgeblich davon ab, wie stark sich die Gemeinden und Kantone für ein besseres Velo-Netz einsetzen. Die grossen Städte sind weniger betroffen. Basel und Zürich haben längst einen «Masterplan Velo» in Umsetzung.

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