Bundesratswahlen
SVP-Fraktionschef Caspar Baader schliesst Kandidatur aus

Die Berner Spatzen pfeifen es seit Tagen von den Dächern: Die Bundesratswahlen werden für die SVP eine Herausforderung. Die Partei will den Sitz von Eveline Widmer-Schlumpf zurückerobern, passendes Personal ist jedoch schwer zu finden.

Sermîn Faki
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Caspar Baader tritt nicht an. (Archiv)

Caspar Baader tritt nicht an. (Archiv)

Der Thurgauer Nationalrat und Vorzeigeunternehmer Peter Spuhler will nicht, viele andere aus der Bundeshausfraktion haben nicht das nötige Format, um vor der Bundesversammlung zu bestehen. Gestern sagte auch noch Caspar Baader ab. «Ich habe bereits vor einem Jahr bekannt gegeben, dass ich aus geschäftlichen Gründen nicht zur Verfügung stehe für eine Kandidatur», so der SVP-Fraktionschef vor den Bundeshausmedien. «Daran hat sich nichts geändert.» Baader gab auf Nachfrage zu verstehen, dass er auch dann nicht antreten werde, wenn die Partei keine anderen Kandidaten präsentieren kann.

Die SVP hat sich daher für ein offenes Verfahren entschieden und alle Kantonalsektionen aufgefordert, bis zum 29. November Kandidaten für die Wahl vorzuschlagen. Am 1. Dezember wird die Fraktion entscheiden, mit wem sie antreten will – und ob sie mit einem oder zwei Kandidaten ins Rennen steigt. Fraktionsvize Jean-François Rime, der eine eigene Kandidatur gestern nicht ausschloss, machte keinen Hehl daraus, dass er Anhänger einer klassischen Kampfkandidatur mit nur einem Bewerber sei.

Das Problem mit der Konkordanz

Baader und Rime machten klar, dass sich die Fraktion zur Konkordanz bekenne, die der SVP, der SP und der FDP je zwei Sitze zugesteht und der CVP einen Sitz. Das macht die Lage für die SVP noch komplizierter: Wird Widmer-Schlumpf wiedergewählt – ihr Sitz wird an zweiter Stelle nach dem von Doris Leuthard besetzt – dann müsste die SVP die amtierenden Bundesräte von SP und FDP und auch den Kandidaten für den frei werdenden Sitz von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey angreifen. So lange, bis sie ihren Kandidaten durchgebracht hat.

Das allerdings würde die Konkordanz nicht wiederherstellen. Baader erklärte deshalb auch, er wolle weder FDP noch SP angreifen. Entschieden sei jedoch noch nichts. Die SVP wird wohl versuchen, FDP und SP auf ihre Seite zu ziehen. Das würde CVP, BDP und GLP, die Widmer-Schlumpf retten wollen, allein aber keine Mehrheit haben, ins Abseits drängen.

Baader gab den Tarif durch: «Die CVP muss endlich aufhören, Spielchen zu spielen! Die Schweiz steht vor schweren Zeiten und braucht stabile Verhältnisse.» Zur Frage, ob die SVP in die Opposition gehe, wenn sie keinen zweiten Sitz erhalte, wollte sich Baader nicht äussern. Nun sind die Kantone aufgerufen. Baader betonte, dass dort hervorragendes Personal vorhanden sei. Er nannte den Thurgauer Neu-Ständerat Roland Eberle und den Ausserrhoder Finanzdirektor Köbi Frei. Doch beide erklärten auf Anfrage erneut, sie ständen nicht zur Verfügung.

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