Nach «No Billag»
«Unsinn»: CVP-Chef Pfister über Rücktritts-Gerüchte um Leuthard

Gerhard Pfister hält die Schlagzeile um Leuthards Rücktritt nach der No-Billag-Abstimmung für blosse Spekulation. Trotz Umfragetief und Skepsis in eigenen Reihen hält der CVP-Chef seinen Kurs.

Henry Habegger
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Doris Leuthard – noch Bundesrätin.Key

Doris Leuthard – noch Bundesrätin.Key

KEYSTONE

CVP-Grössen reagierten am Freitag irritiert bis amüsiert über die dicke Schlagzeile auf der Titelseite des «Blicks». «Leuthard tritt nach ‹No Billag› ab», stand da. CVP-Präsident Gerhard Pfister, angesprochen auf den Wahrheitsgehalt der Geschichte, spottet: «Das, was stimmt, ist der Titel: Dass Bundesrätin Leuthard nach der Abstimmung zu ‹No Billag› zurücktreten wird, und nicht vor der Abstimmung.» Geht es nach ihm und CVP-Generalsekretärin Béatrice Wertli, ist der Artikel blosse Spekulation. Pfister spricht gar von «Unsinn».

Doris Leuthard selbst hatte die Debatte um ihren Abgang im letzten Sommer befeuert, als sie angab, sie befinde sich «am Ende ihrer letzten Legislatur». Also hört sie spätestens Ende nächsten Jahres auf. Seither schiessen die Spekulationen ins Kraut. Angeheizt auch von Parteigängern. Geht es nach Leuthard-nahen Kreisen in der Partei, können einige Möchtegern-Papabili den Rücktritt nun nicht mehr erwarten. «Es ist, vorwiegend in rückwärtigen Reihen, ein Gescharre im Gang», sagt ein Beobachter, «das sich in medialen Spekulationen niederschlägt.»

Schlechte Prognosen

Spekulationen um Leuthard müssten der CVP eigentlich zupasskommen. Sie halten die Partei im Gespräch. Aber bisher profitierte sie nicht davon. Laut einer Umfrage des «Tages-Anzeigers» würde die CVP, wenn jetzt Wahlen wären, sogar 2,5 Wählerprozent verlieren und unter die 10-Prozent-Grenze fallen. Auch in der CVP gibt es Befürchtungen, dass die Partei bei den Nationalratswahlen 2019 massiv Sitze verlieren könnte. Namentlich liberal-soziale Kreise innerhalb der Partei sind alles andere als glücklich über die von Pfister eisern durchgezogene Wertedebatte, die in urbanen Gegenden auf Unverständnis stösst.

Drohen der Partei also weitere grosse Verluste, wie einige Parteivertreter befürchten? Präsident Pfister sagt offen: «Wir haben verschiedene Szenarien, wenn wir es richtig anstellen, sind per Saldo auch Sitzgewinne möglich. Die CVP ist eine ausgeprägt föderalistische Partei, deshalb muss man jeden Kanton für sich ansehen, was die Ausgangslage für die Wahlen 19 angeht.» Er ist sicher: «Thematisch liegen wir richtig.» Gesundheitskosten, Wertedebatte, Altersvorsorge beschäftigten die Leute am meisten, wie Umfragen zeigten. «Das sind klassische CVP-Schwerpunkte. Das wird sich auszahlen.» Er wolle aber nichts beschönigen und würde sich natürlich über schnellere Erfolge freuen, sagt Pfister. Doch: «Ich bin überzeugt: Langfristig ist der Weg über Inhalte, Profil, klare Positionen richtig. Die CVP hat diesbezüglich in den letzten zwei Jahren Fortschritte gemacht.»

Im Nebel um Leuthard kämpft Pfister also ums Profil seiner Partei. Sicher ist nur, dass der Rücktritt der Bundesrätin irgendwann erfolgen wird. «Ich hoffe, Bundesrätin Leuthard bleibt noch lange im Amt», sagt Pfister. Aber der Rücktritt vor den Wahlen 2019 müsste eine Chance für die Partei sein, doch noch zu Schub zu kommen, dank der Debatte um neue Köpfe. Pfister bleibt aber auch hier auf seinem Kurs: «Natürlich bringt eine Bundesratsvakanz kurzfristig zusätzliche Publizität für eine Partei. Aber wichtiger für den nachhaltigen Erfolg einer Partei sind die Inhalte.»

Doris Leuthard – ihre Karriere:

Kopie von Doris Leuthard: Ihre Karriere (Stand: 31.7.2017)
22 Bilder
Doris Leuthard kandidierte 1999 für den National- und Ständerat. Der damalige CVP-Parteisekretär liess Duschbeutel mit ihrem Gesicht verteilen. Der Slogan «Duschen mit Doris» hat sich bis heute gehalten.
Leuthards Nationalrats-Portrait.
Fünf Jahre nach ihrer Wahl ins Parlament wurde sie 2004 als Nachfolgerin von Philipp Stähelin zur Parteipräsidentin gewählt.
Zwei Jahre später folgte der nächste Blumenstrauss: Sie wurde von der CVP als Bundesratskandidatin und Nachfolgerin für Joseph Deiss vorgeschlagen.
Sie wurde 2006 mit 133 von 234 gültigen Stimmen gewählt.
Seit 2006 ist die Merenschwanderin Mitglied des Bundesrates. Sie steht dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vor.
Der Bundesrat zur Zeit der Wahl von Leuthard. v.l.n.r.: Moritz Leuenberger, Micheline Calmy-Rey, Pascal Couchepin, Samuel Schmid, Christoph Blocher, Hans-Rudolf Merz, Doris Leuthard und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz.
2008 erlebte sie auch die Abwahl Christoph Blochers und die daraus resultierende Abspaltung der BDP. Blocher wurde durch Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt.
2010 wurde sie zum ersten Mal Bundespräsidentin. Hier steigt sie gerade aus dem Zug in Aarau.
2010: Küsschen für Bundespräsident Doris Leuthard in Paris.
Im selben Jahr hielt sie an der Generalversammlung der UNO eine Rede.
Ebenfalls ein beliebtes Sujet: Die Bundespräsidentin an der Olma – inklusive dem Ferkel.
Während ihrer Amtszeit durchreiste sie die ganze Schweiz: Hier die Bundesratsreise 2013, wo sie sich in Hinwil in einen Schützenpanzer setzte.
Seit 2014 ist ihr Dienstauto ein Tesla.
Am 1. August 2015 trat Leuthard in Bad Zurzach auf. Es blieb ein bitterer Nachgeschmack zurück: Anstatt von 8000 Franken blieb eine Rechnung von 20'000 Franken übrig.
Das Bundesrats-Foto von 2016. Bis auf Leuthard wurde jedes Ratsmitglied seit 2006 ersetzt. v.l.n.r.: Alain Berset, Didier Burkhalter, Doris Leuthard, Johann Schneider-Ammann, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin, Walter Thurnherr (Bundeskanzler)
Ein grosser Meilenstein in ihrer Karriere: Leuthard an der Eröffnung des NEAT Gotthardbasistunnels im Frühling 2016.
7. Dezember 2016: Doris Leuthard wird nach 2010 zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhält 188 von 207 gültigen Stimmen.
Leuthard besucht im Mai 2017 Papst Franziskus - mit dabei ist auch ihre Mutter.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Leuthard im Elysée.
Doris Leuthard anlässlich der Bundesratsreise am 6.Juli 2017 in Lenzburg. Am 31. Juli hat sie ihren Rücktritt angekündigt. Ein genaues Datum hat sie an diesem Tag nicht genannt.

Kopie von Doris Leuthard: Ihre Karriere (Stand: 31.7.2017)

Keystone

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