Schutzmasken

Wegen eines Schlupflochs: Wenn Private mit Schutzmasken Millionen-Umsätze machen

Sie sind dieser Tage ein rares Gut: Schutzmasken.

Sie sind dieser Tage ein rares Gut: Schutzmasken.

Private verdienen im juristischen Graubereich Millionen. Nun wird der Bund aktiv und leitet Abklärungen ein.

Weil die Behörden die Nachfrage nach Schutzmasken nicht annähernd decken konnten, sind in den vergangenen Monaten vermehrt private Anbieter in die Lücke gesprungen. Wie seriös die Angebote sind, lässt sich oft nur schwer beurteilen. Doch in der Not kauften auch Pflegeheime und Apotheken zusammen, was sie kriegen konnten.

Einer, der in den Handel mit Masken eingestiegen ist, ist der Jungunternehmer Alexander Curiger – reich geworden mit dem Verkauf von Spirituosen. Mit seiner neuen Firma Curius vertreibt der 32-Jährige seit März Hygienemasken Typ II über seine Website drinks.ch. Ursprünglich stammen diese aus einer Fabrik in der chinesischen Stadt Huizhou. Die Masken kosten rund einen Franken. Die erste Ladung von 2,6 Millionen Masken war innert Kürze ausverkauft. Heute Montag wird die nächste Lieferung erwartet. Künftig will Curiger bis zu sieben Millionen Masken pro Woche importieren.

Bei den Behörden angemeldet sind seine Masken aber nicht. Dies, obwohl Hygienemasken normalerweise als Medizinprodukte gelten und unter das Heilmittelgesetz fallen. Zumal Curius auf der Firmenwebsite explizit den medizinischen Schutz der Hygienemasken bewirbt. Geeignet seien diese für den privaten oder professionellen Gebrauch. Auf Nachfrage bestätigt Curiger, dass die Masken auch an Gemeinden und ins Gesundheitswesen verkauft werden.

Diese Unterschiede gibt es bei den Schutzmasken:

Nach mehreren Anfragen schickte der Unternehmer eine Reihe Dokumente, die allerdings mehr Fragen aufwerfen als beantworten. So etwa verschiedene Zertifikate und Prüfberichte, alle ausgestellt in China. Mehrere Experten bestätigen gegenüber CH Media, dass diese für die Schweiz wenig wert sind. Alle Dokumente wurden erst im März ausgestellt, was zeigt, dass die Firma wohl schnell aus dem Boden gestampft wurde.

Ausserdem schickte Curiger ein angebliches europäisches CE-Zertifikat mit. Auf dem Dokument findet sich das Logo der italienischen Firma Ente Certificazione Macchine (ECM). Diese ist allerdings gar nicht befugt, diese Art von Masken zu zertifizieren. ECM darf lediglich eine Art externes Expertengutachten ausstellen, das aber nur für Werbezwecke verwendet werden darf.

Auch verschiedene Fachstellen warnen vor den angeblichen Zertifikaten der ECM. Dazu kommt: Das Dokument bezieht sich auf FFP-Masken. Diese schützen im Gegensatz zur Hygienemaske nicht das Umfeld, sondern in erster Linie den Träger der Maske. Entsprechend taugt das angebliche Zertifikat nicht für den angepriesenen Maskentyp.

Curiger schreibt: «Aktuell können nur chinesische Lieferanten, welche ebenfalls Spitäler in China beliefern, Schutzmaterial ins Ausland exportieren.» Des Weiteren sei die Ware vom chinesischen Zoll geprüft. «Ich unterhalte seit drei Jahren enge geschäftliche Beziehungen zu meinem chinesischen Partner und habe vor dem Import meiner Schutzmasken die Zertifikate auf Echtheit und Gültigkeit überprüfen lassen.» Zudem habe er sich auch vor Ort von der Professionalität des Herstellers überzeugt.

Ems-Chemie verkauft Masken an Coiffeure

Ein ähnliches ECM-Dokument ausgestellt auf eine andere Firma ist auch auf der Website coiffeurmasken.ch zu finden. Die Website gehört der Bündner Ems-Gruppe von SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher. Anfangs März hatte sie für Aufsehen gesorgt, als sie während der Session medienwirksam mit einer Schutzmaske vor dem Mund ans Rednerpult trat. Mittlerweile verkauft Martullo-Blocher beziehungsweise die Ems auch selber Masken, und zwar gezielt an Coiffeure.

Diese dürfen ab heute ihr Geschäft wieder aufmachen und ihre Kunden mit Masken bedienen. Bereits am ersten Tag verkaufte die Ems laut eigenen Angaben so insgesamt 150'000 Masken an 1000 Geschäfte.

Zur Zertifikatsfrage schreibt Conrad Gericke, Pressesprecher der Ems, die Firma ECM sei «seit einem Corona-Ausnahmebeschluss im März 2020 auch berechtigt, die Zertifizierung von persönlichem Schutzmaterial, wie es Masken sind, vorzunehmen.» Zudem hätten weitere Tests und Behörden, unter anderem die US-Behörde FDA (Food and Drug Administration), die Qualität der Masken bestätigt.

Die Hygienemasken stammen von einer Fabrik, die im selben Industriepark in der chinesischen Stadt Suzhou beheimatet ist, wie die dortige Ems-Niederlassung. «Wir kennen die Firma persönlich», schreibt die Ems. Und: «Wir überprüfen die Masken auch in Stichproben bei der Anlieferung.» Die Firma existiere seit 2009, habe aber aufgrund der grossen Nachfrage Anfang Jahr eine spezielle Maskendivision gegründet.

«Sie produziert über 600'000 Masken pro Tag und hat bereits Millionen nach Europa und USA exportiert», so der Pressesprecher.

Weiter schreibt die Ems: «Eine Zulassung von Swissmedic brauchen nur Masken ‹mit einer medizinischen Zweckbestimmung›. Wir vermarkten unsere Masken nicht als Medizinprodukt und auch nicht als Atemschutzmaske (FFP). Dies, obwohl die Maske nach FFP-Standards geprüft wurde und auch diese höheren Standards erfüllt.»

Swissmedic leitet Abklärungen ein

Ob diese Argumentation rechtlich wasserdicht ist, ist unklar. Tatsächlich bedeutet der Begriff Hygienemaske nicht automatisch, dass es sich um ein bewilligungspflichtiges Medizinprodukt handeln muss. Gleichzeitig werden die Ems-Masken explizit als «Hygienemasken Typ II» angeboten, also mit klarem Bezug auf medizinische Standards.

In beiden Fällen kann kein direkter Rückschluss auf die Qualität der Masken gemacht werden. Es ist sehr gut möglich, dass diese die angepriesenen Standards erfüllen und sicher sind. Allerdings bleibt dem Konsumenten nur, auf die Zusicherungen der Händler zu vertrauen.

Doch nun wird Swissmedic aktiv: «Wir werden Abklärungen in die Wege leiten, ob Handlungsbedarf und Risiken für Anwender oder Patienten bestehen», sagt Sprecher Lukas Jaggi auf Anfrage. Falls Medizinprodukte in den Verkehr gebracht wurden, die den regulatorischen Anforderungen nicht genügen, könnte dies ein Verstoss gegen das Heilmittelgesetz sein.

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