Leitartikel

Weichen 2010 neu stellen

Die Stadtzürcher haben mit der Wahl der Sozialdemokratin Corine Mauch zur Stadtpräsidentin bereits eine Weiche gestellt.

Alfred Borter

Die Stadtzürcher haben mit der Wahl der Sozialdemokratin Corine Mauch zur Stadtpräsidentin bereits eine Weiche gestellt. Die seit 15 Jahren amtierende Freisinnige Kathrin Martelli hatte das Nachsehen. Das schon ist bemerkenswert. Aber in einem Jahr schon werden alle neun Stadtratssitze neu verteilt. Und diesmal wird es spannend wie schon lange nicht mehr. Der Stadtrat wird nach 2010 ein anderes Gesicht haben als der Stadtrat heute. Und auch seine Politik dürfte sich in entscheidenden Punkten ändern. Dabei wird es zum Beispiel auch darauf ankommen, ob auch künftig ein SP-Mitglied dem Polizeidepartement vorsteht.

Die Freisinnigen, das ist voraussehbar, dürften, ob sie nun einen Sitz verlieren oder nicht, weniger zu sagen haben als heute. Heute haben sie, mit Kathrin Martelli, Martin Vollenwyder und Andres Türler zu dritt, im Stadtrat ein gewichtiges Wort mitzureden, denn dieser ist, obschon rot-grün dominiert, liberalen Ideen durchaus aufgeschlossen. Stadtpräsident Ledergerber musste sich sogar vorwerfen lassen, sein politisches Profil liege recht nahe bei den Profilen der FDP-Stadträte. Diesen Vorwurf wird man wohl gegenüber der neuen Abordnung der Sozialdemokraten, samt dem Bisherigen Martin Waser, nicht mehr vorbringen.

Überdies dürfte es zu einer spannenden Ausmarchung bei den übrigen Parteien kommen. Die Grünen befinden sich im Aufwind, ihre Anliegen stossen zunehmend auf Zustimmung. Auch haben sie es geschafft, mit einem frischen Auftreten für Goodwill zu sorgen. Sie wollen ihre Vertretung - jetzt Ruth Genner - auf zwei erhöhen. Die Grünliberalen wollen ebenfalls ein Wörtchen mitreden; allerdings haftet ihnen das Handicap an, dass sie keinen einzigen Vertreter im Gemeindeparlament haben. Damit ist ihre Auswahl an einigermassen bekannten Politikerinnen und Politikern gering. Zur CVP ist anzumerken, dass Gerold Lauber der knorrige Bergler aus dem Wallis geblieben ist, er wird die CVP kaum zu Höhenflügen führen, sondern muss froh sein, wenn er beim Wettkampf zwischen links und rechts nicht untergeht.

SVP und EVP mischen sicher auch mit, schon darum, um bei Podiumsdiskussionen ihre Positionen einzubringen, aber ihre Chancen sind gering. Die Stimmbürgerschaft hat der SVP eins ums andere Mal zu verstehen gegeben, dass man sie gern im Gemeindeparlament hat, aber die Anwärterinnen und Anwärter für den Stadtrat wurden seit 1990 allesamt als ungenügend qualifiziert. Und die EVP-Anwärter liefen seit dem Ausscheiden von Ruedi Aeschbacher immer unter «ferner liefen».

Der künftige Stadtrat wird schon darum ein ganz anderes Gesicht haben, weil auch Robert Neukomm nach 20 Jahren und Esther Maurer nach 12 Jahren Stadtratstätigkeit nicht mehr dabei sein werden. Ein Stadtratsmandat ist, anders als noch vor einigen Jahren, zu einem Verschleissjob geworden. Was sich ein Exekutivmitglied von allen möglichen Besserwissern bieten lassen muss, ist enorm. Dass Robert Neukomm und Esther Maurer abtreten, ist sicher auch eine Folge dieses nachlassenden Respekts gegenüber Magistratspersonen.

Niemand würde es Kathrin Martelli verargen, wenn auch sie, jetzt das amtsälteste Stadtratsmitglied, sich zurückziehen würde. Sie, die noch den Bau des Letzigrundstadions mit grosser Energie vorangetrieben hat, ist in letzter Zeit deutlich stiller geworden. Sie hat das Volk nicht überzeugen können, sie zur Stadtpräsidentin zu machen. Es wäre naheliegend, wenn sie zur Einsicht käme: 16 Jahre sind genug. Auch wenn sie dann erst 57 Jahre alt ist. Und wenn damit das dritte FDP-Mandat stark gefährdet wäre.

Abgesehen von Änderungen im Stadtrat ist auch beim Parlament mit Verschiebungen zu rechnen. Mindestens die Grünliberalen können sich klare Chancen ausrechnen. Eines ist schon jetzt sicher: Nach den Wahlen 2010 wird man sich auf einige Richtungskorrekturen kleiner und grösserer Art einstellen müssen. Das politische Zürich 2010 dürfte sich vom heutigen Zürich deutlich unterscheiden.

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