Aargau/Basel/Solothurn

Windkraftmoratorium-Initiativen stehen in drei Kantonen vor der Lancierung

Die Windkraft ist umstritten.

Die Windkraft ist umstritten.

In den Kantonen Aargau, Solothurn und Basel-Landschaft wollen Windkraftgegner mit kantonalen Volksinitiativen das Aufstellen von Windrädern vorerst verhindern.

Im Kanton Aargau ist es der zweite Anlauf, nachdem die bereits gesammelten Unterschriften kurz vor der Einreichung gestohlen wurden.

Die Komitees in den drei Kantonen seien überparteilich formiert und könnten auf Unterstützung von verschiedenen Vereinen, Verbänden und NGOs zählen, teilte Cornelius Andreaus, der Initiant der Aargauer Initiative, am Mittwoch mit. Verschiedene Parteien überlegten sich die inoffizielle oder offizielle Teilnahme an den Komitees.

Wer genau hinter den einzelnen kantonalen Initiativen steckt, bleibt vorerst ein Geheimnis, das erst nach der Sommerpause gelüftet werden soll. Bis dahin werde über die Zusammensetzung der Komitees und der Initiativtexte Stillschweigen bewahrt, schreibt Andreaus.

Ende September soll mit dem Sammeln der Unterschriften begonnen werden. Im Kanton Aargau müssen innert 12 Monaten 3000 Unterschriften zusammenkommen. Im Kanton Solothurn dauert die Sammelfrist für die selbe Anzahl Unterschriften 18 Monate. Im Kanton Basel-Landschaft reichen 1500 Unterschriften, ohne zeitliche Einschränkung.

Komitee nun breiter abgestützt

Cornelius Andreaus hatte schon kurz nach dem Diebstahl der Unterschriften eine zweite, breiter abgestützte Initiative in Aussicht gestellt. Mit im Boot beim zweiten Anlauf hat er gemäss eigenen Angaben die Naturschutzorganisation Pro Natura Aargau.

Das von ihm angeführte Initiativkomitee wollte das erste Begehren Mitte Mai bei der Aargauer Staatskanzlei einreichen. Die Unterschriftenbögen wurden jedoch in der Nacht davor aus dem Büro eines Wohnhauses in Oberhof gestohlen.

Das Komitee bezeichnete die Tat als "Niedergang des politischen Respekts". Die Umstände des Diebstahls sind noch nicht geklärt. Es läuft eine Untersuchung gegen Unbekannt.

Ziel der Initiative "Windkraftmoratorium Aargau" ist es, den Bau von Windkrafträdern im Kanton faktisch zu verunmöglichen. Konkret wollte die erste Initiative in der Verfassung verankern, dass der Kanton keine Standorte für den Betrieb von Windkraftanlagen in den Richtplan aufnimmt, solange Kernkraftwerke in Betrieb sind.

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