Gösgen

Wo Gösgen II hin soll

(zvg)

Wo Gösgen II hin soll

(zvg)

Wie ist der Projektstand des KKW Gösgen II? Darüber und über das anstehende Richtplanverfahren wurde am Mittwochabend informiert. Das neue KKW-Areal von 49 Hektaren soll auf Boden von Gretzenbach (24,4 ha), Niedergösgen (14,6 ha) und Däniken (9 ha) zu liegen kommen.

Nächstes Jahr wird der Bund die Kantone dazu einladen, zu den drei Rahmenbewilligungsgesuchen für den Bau neuer Kernkraftwerke in der Schweiz Stellung zu nehmen. Der Kanton Solothurn als möglicher Standortkanton will seine Stellungnahme politisch breit abstützen. Zu diesem Zweck will er eine Richtplananpassung durchführen mit dem Ziel, den Standort im kantonalen Richtplan festzusetzen und den federführenden Bewilligungsbehörden des Bundes dabei seine rechtlichen und politischen Forderungen zu stellen.

Richtplanverfahren im Juni

Das Richtplanverfahren mit der öffentlichen Auflage der Richtplananpassung ist für Juni 2010 geplant. Dazu werden sich innerhalb der Auflagefrist alle interessierten Personen in Form von Einwendungen äussern können. Der Regierungsrat wird gegen Ende 2010, in Kenntnis der ausgewerteten Einwendungen, den Beschluss zur Standortfestsetzung in der kantonalen Richtplanung fällen. Auf dieser Grundlage wird der Kanton Solothurn seine Stellungnahme zuhanden der Bundesbehörden abgeben.

Der Bericht zur Richtplananpassung liegt im Entwurf vor und wurde den Niederämter Gemeindepräsidenten gestern vorgestellt. Er beschreibt das Projekt des neuen Kernkraftwerkes, nimmt Stellung zu Fragen des Parallelbetriebes, der Stilllegung und des Sachplans geologisches Tiefenlager. Der Bericht zeigt ausserdem die Auswirkungen des geplanten neuen AKW auf Raum und Umwelt auf. Schliesslich führt die vorgenommene Interessenabwägung zum Richtplanbeschluss, der eine Festsetzung des Standortes Niederamt in der kantonalen Richtplanung mit Auflagen und Bedingungen zuhanden der Bundesbehörden vorsieht.

Ein langwieriges Verfahren

Die 15 Gemeinden, die in der Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt vertreten sind, erhalten die Unterlagen zur Vorkonsultation und zur inhaltlichen Überprüfung. Sie sind eingeladen, bis 21. Mai 2010 ihre Anträge beim kantonalen Amt für Raumplanung einzureichen. Die öffentliche Auflage der Richtplananpassung dauert 30 Tage und ist für Juni 2010 vorgesehen. Die genauen Daten werden rechtzeitig in den amtlichen Publikationsorganen veröffentlicht. Für die Bevölkerung ist für Mittwochabend, 9. Juni 2010, eine öffentliche Orientierungsveranstaltung in Niedergösgen geplant.

Das Rahmenbewilligungsverfahren für den Bau neuer Kernkraftwerke in der Schweiz dauert mindestens fünf Jahre. Der Bundesrat wird voraussichtlich Mitte 2012 über die drei eingereichten Rahmenbewilligungsgesuche Niederamt, Beznau und Mühleberg entscheiden. Danach werden National- und Ständerat am Zug sein. Frühestens Ende 2013 könnte somit die eidgenössische Volksabstimmung stattfinden. Falls das Volk Ja sagt, folgen die Bewilligungsverfahren für Bau und Betrieb. Das erste neue Kernkraftwerk könnte um das Jahr 2025 ans Netz gehen. (sks)

Meistgesehen

Artboard 1