Behördenschreck

Kuno W. besuchte auch Regierungssitzungen - wurde er unterschätzt?

Wurde der Behördenschreck unterschätzt?

Wurde der Behördenschreck unterschätzt?

Am Obergericht verletzt Kuno W. gestern zwei Personen. Recherchen von Tele M1 zeigen, dass der Behördenschreck regelmässig Zuschauer bei Sitzungen des Solothurner Regierungsrates war.

Am Dienstag schlug Kuno W. einen Gerichtsschreiber und biss Oberrichter Frank Urs Müller. Beide mussten sich in Spitalpflege begeben. Regelmässig ist der Übeltäter auch bei Verhandlungen des Regierungsrats vor Ort. Und das ganz ohne Sicherheitsmassnahmen. Das sei auch noch nie nötig gewesen, sagt etwa Andrea Affolter, Medienbeauftragte des Regierungsrates, gegenüber Tele M1.

Kuno W. besucht gerne Sitzungen der Solothurner Obrigkeiten. Seien es Gerichtsverfahren oder auch die Sitzungen des Regierungsrats. Am Dienstag kam es bei einer Verhandlung vor Obergericht zum Eklat: Kuno W. schlug einen Gerichtsschreiber spitalreif und biss Oberrichter Frank Urs Müller in den Daumen.

Waren die Regierungsräte denn einer Gefahr ausgesetzt? Die Verhandlungen der Regierung sind im Kanton Solothurn öffentlich. Sicherheitsmassnahmen sind nur rudimentär vorhanden. "Einfach so reinlaufen darf man nicht. Sie werden in Empfang genommen und müssen sich ausweisen", stellt Andrea Affolter, Medienbeauftragte des Regierungsrates, klar. Zudem muss das Gepäck draussen warten, wie sie gegenüber Tele M1 weiter ausführt. Trotz des Vorfalls vor Gericht am Dienstag soll dieses Sicherheitsregime nicht angepasst werden.

"Wir können zu 100 Prozent hinter unserem Sicherheitsdispositiv stehen", sagt Affolter. Aber eine 100-prozentige Garantie kann niemand geben. Kuno W. habe sich jedoch während der Regierungssitzungen nie etwas zu Schulden kommen lassen. Er sei stets ruhig gewesen und habe keine Probleme gemacht. 

Obergericht will mehr Sicherheit

Beim Obergericht möchte man die Sicherheit nach dem Vorfall verbessern, wie Marianne Jeger, Präsidentin der Beschwerdekammer, gegenüber Tele M1 ausführt. Die Diskussionen über eine verbesserte Sicherheit werden jedoch schon länger geführt. So zum Beispiel wird über eine bessere Eingangskontrolle nachgedacht. 

Ganz anders sieht es während der Kantonsratssessionen aus. Dort steht die Polizei bei jedem Eingang und kontrolliert die Besucherinnen und Besucher. Diese Vorgehen wurde nach dem Amoklauf von Zug im Jahr 2001, bei dem 14 Politkerinnen und Politiker ums Leben kamen, etabliert. 

Beim Obergericht hat Kuno W. nun Hausverbot, die Regierung will momentan ein solches noch nicht aussprechen und erst Mal abwarten. (phf)

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1