Gedanken
Lange Diskussionen, Fehden und Zahlenorgie: Wenn das Zuhören in Gemeinde-Versammlungen mühsam wird

Gedanken von Rahel Meier zur gefühlt 257. von ihr besuchten Gemeindeversammlung.

Rahel Meier
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Die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen ist sehr unterschiedlich. Archiv

Die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen ist sehr unterschiedlich. Archiv

Luis Hartl

Sind Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss? Diese Frage stellt man sich zurzeit in der Stadt Solothurn. In den Regionsgemeinden wird das urschweizerischste Instrument der Demokratie bislang nur selten öffentlich angezweifelt. Aber die Zahlen der Teilnehmenden gehen zurück, das Durchschnittsalter steigt dafür an. Journalistinnen und Journalisten haben das Vergnügen, die Gemeindeversammlungen nicht nur in ihrem Wohnort, sondern in ganz vielen Gemeinden besuchen zu dürfen. Manchmal ist es allerdings eher ein Müssen.

Es gibt kein Rezept, wie eine Gemeindeversammlung abgehalten wird. Jede Gemeinde hat ihre eigenen Ideen und Traditionen. Vielerorts gibt es zum Abschluss einen Apéro. In einigen Gemeinden werden die Verstorbenen geehrt, die Lehrkräfte verabschiedet. In anderen Gemeinden werden die Jungbürger eingeladen. Einige Gemeinden geben die Unterlagen schriftlich ab. Andere legen sie in der Gemeindeverwaltung auf. Keine Gemeindeversammlung ist darum gleich wie die andere. Das macht es auch spannend und zeigt die Unterschiede der Gemeinden und Regionen sehr schön auf. Trotzdem: Es gibt auch Regeln, die jede Gemeindepräsidentin und jeder Gemeindepräsident beachten sollte.

Punkt 1: Die Traktanden mögen noch so wichtig sein, die Diskussion noch so interessant. Wenn eine Gemeindeversammlung länger als drei Stunden dauert, dann ist das schlicht und einfach zu lange. Entweder wurde die Versammlung schlecht geleitet oder der Gemeinderat hat zu viele Themen auf die Traktandenliste gepackt.

Punkt 2: Ehemalige Amtsträger, die an einer Gemeindeversammlung ihre Nachfolger prinzipiell und immer schlechtreden und deren Arbeit kritisieren, sollten diszipliniert werden.

Punkt 3: Stimmberechtigte, die die Gemeindeversammlung als Bühne für persönliche Fehden und Anliegen nützen, gehören aus dem Saal verbannt.

Punkt 4: Gemeinderäte, die mit einem Anliegen im Gemeinderat gescheitert sind, sollten die Gemeindeversammlung nicht dazu missbrauchen, ihr Anliegen doch noch durchzudrücken. Bestenfalls können sie ein unverdächtiges Parteimitglied damit betrauen, das Thema nochmals zur Sprache zu bringen.

Selbstverständlich. Das alles ist einfach gesagt und kaum umzusetzen. Denn wir leben ja in einer Demokratie und das gemeinsame Diskutieren ist wichtig und richtig. Wann wird aber aus Diskutieren Stänkern? Wann wird aus einer kritischen Frage plötzlich ein Vorwurf, der auch nach der Versammlung noch unangenehm nachhallt? Warum können Stimmberechtigte, die komplizierte Fragen oder Anregungen haben, diese nicht vor der Gemeindeversammlung in einem persönlichen Gespräch mit der Gemeindepräsidentin oder dem -präsidenten klären?

Punkt 5: Lieber gar keine Folien präsentieren als solche, die dann nicht lesbar sind.

Punkt 6: Die Stimmberechtigten sind nicht dumm. Wenn sie die Unterlagen, die ihnen zugestellt wurden, nicht gelesen haben, ist das ihr Problem. Aber Wort für Wort vorlesen muss man die Texte an der Versammlung nicht.

Punkt 7: Die Zahlen im Budget und in der Rechnung liegen schriftlich vor. Wieso reichert man die Informationen nicht mit Fakten an, die nicht in den Unterlagen stehen?

Punkt 8: Wenn in einer Diskussion nur noch persönliche Meinungen wiederholt werden und keine neue Fakten dazukommen, darf das Gespräch durchaus abgebrochen werden. Die Meinungen sind dann nämlich gemacht und die Abstimmung kann erfolgen.

Selbstverständlich. Das alles ist schnell gesagt und nicht immer einfach umzusetzen. Gerade in den kleineren Dörfern sind Gemeindepräsident, Gemeinderäte und Kommissionspräsidenten im Nebenamt für ein Trinkgeld tätig. Gemeindeschreiber und Finanzverwalter arbeiten oft in einem Teilzeitpensum und teilweise mit beschränkten Mitteln. Viele sind sich zudem nicht gewohnt, vor Publikum zu reden.

Punkt 9: Die Stimmberechtigten haben an einer Gemeindeversammlung Anrecht auf einen bequemen Stuhl und einen Raum, der geheizt ist.

Punkt 10: Viele Teilnehmende an den Gemeindeversammlungen sind im Pensionsalter. Viele hören nicht mehr gut. Ein anständig funktionierendes Mikrofon ist deshalb in einem grösseren Saal ganz einfach ein Muss.

Selbstverständlich. Anständiges Equipment kostet etwas. Aber vielleicht kommen die Stimmberechtigten eher an eine Gemeindeversammlung, wenn sie sich wohlfühlen?

Punkt 11: Schlafen Teilnehmer an der Gemeindeversammlung ein, dann hat der Gemeindepräsident definitiv etwas falsch gemacht.

Selbstverständlich. Das kommt tatsächlich vor. Wenn auch selten.

Punkt 12: Die Schreibende hat im Verlauf der letzten 30 Jahre Gemeindeversammlungen in 42 verschiedenen Gemeinden besucht. Einige davon sind heute nicht mehr eigenständig und haben fusioniert. Entschuldigen muss sie sich bei den Verantwortlichen der Gemeinden Biezwil, Drei Höfe, Gerlafingen, Lohn-Ammannsegg, Obergerlafingen, Oekingen und Unterramsern. Diese Gemeinden fehlen in ihrem Portfolio.

Selbstverständlich. Das wird nachgeholt. Versprochen!