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Biberist/Bucheggberg
So soll beim regionalen Sozialdienst endlich Ruhe einkehren
Seit vielen Jahren sind Biberist, Lohn-Ammannsegg und der Bucheggberg gemeinsam in einer Sozialregion verbunden. Immer wieder gab es Unstimmigkeiten – nun sollen die Strukturen der Sozialregion von einer externen Firma überprüft werden.
Der regionale Sozialdienst BBL (Biberist-Bucheggberg-Lohn-Ammannsegg) befindet sich direkt neben dem Gemeindehaus in Biberist.
Immer wieder gab es an der Sitzung der Bucheggberger Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten Diskussionen über den regionalen Sozialdienst Biberist-Bucheggberg-Lohn-Ammannsegg (BBL). Deshalb kamen Bernhard Jöhr (Messen) und Markus Sieber (Lohn-Ammannsegg) auf den Biberister Gemeindepräsidenten Stefan Hug-Portmann (SP) zu.
Die Gemeindepräsidenten sind der Meinung, die Gemeinden des Bucheggbergs hätten zu wenig Einfluss und Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Sozialregion BBL. Die Informationen würden zu wenig fliessen, und unzufrieden zeigte man sich auch mit den Budgetabläufen. Einige würden sogar die bestehende Rechtsform einer Leitgemeinde hinterfragen.
Stefan Hug-Portmann, Gemeindepräsident von Biberist.
Im Gemeinderat Biberist nahm man diese Kritik jeweils zur Kenntnis. War aber meist eher erstaunt oder irritiert und konnte die Vorwürfe nie richtig einordnen. Tatsächlich vertreten in der Sozialkommission acht von zehn Mitgliedern die Gemeinden aus dem Bucheggberg. Damit müsste, so der Gemeinderat Biberist, die Mitbestimmung eigentlich gewährleistet sein.
Externe Überprüfung soll Situation klären
Vor diesem Hintergrund wurde die Firma Socialdesign AG aus Bern beauftragt, eine Offerte zu erstellen, um die Probleme zu bereinigen. Andreas Dvorak, Mitinhaber der Firma, hat die Zusammenlegung der Sozialdienste Wasseramt Ost und Süd begleitet. Er kennt die Strukturen im Kanton Solothurn. Vorgesehen ist, dass die Einwohnergemeinden Lohn-Ammannsegg und Biberist und die Bucheggberger Gemeinden je einen Drittel der Kosten von 10'000 Franken übernehmen sollten.
Der Auftrag: Das wird konkret überprüft
Ziel der Überprüfung ist es, einen Weg zu finden, die Zusammenarbeits- und Mitbestimmungsstruktur in der Sozialregion sowie auch die Einflussnahme auf den Regionalen Sozialdienst für die Mitgliedsgemeinden zu klären und wenn möglich zu erhöhen. Einzubeziehen sind die Gemeindevertretenden, die Sozialkommission sowie die Lei-tenden des Sozialdienstes.
Gestartet wird mit einem Workshop. Dabei soll es eine Auslegeordnung geben über die bestehenden Probleme und die Erwartungen aus den Gemeinden. Gleichzeitig soll dadurch auch das gegenseitige Verständnis gefördert werden. Die Ergebnisse werden in einem Kurzbericht dokumentiert und ausgewertet. Dabei können mögliche zusätzliche Wissensbereiche erkannt werden, die abzuklären sind. Ebenfalls wird zu diesem Zeitpunkt das weitere konkrete weitere Vorgehen besprochen. (rm/mgt)
Der Gemeinderat Biberist diskutierte am Montagabend über die Offerte und das Vorgehen.
Damit nun endlich Ruhe einkehrt
Gemeindepräsident Stefan Hug erachtet den Einsatz einer externen Stelle als sinnvoll. Die Ausgabe von 3500 Franken wäre es wert, wenn dafür Ruhe einkehren würde. Er meinte.
«Es geht um Psychohygiene.»
Manuela Misteli (FDP) sieht es als eine Art Mediation an. Eine externe Stelle hätte wohl bessere Aussichten, der verfahrenen Situation beizukommen, vermutete sie. Peter Burki (SVP) war jedoch der Meinung: Wenn die Vertragsgemeinden eine Untersuchung der Situation wünschen, sollen sie diese selber bezahlen.
Eine Änderung vom Leitgemeindemodell zu einem Zweckverband, wie dies einige Vertragsgemeinden fordern, steht für Stefan Hug jedoch nicht zur Diskussion, denn die Zusammenarbeitsstruktur tut laut ihm nichts zur Sache.
Erstes Lob für die neue Leitung
Ildikó Moréh, Neue Leiterin Regionaler Sozialdienst BBL.
Auch die Bucheggberger Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten trafen sich am Montagabend. Silvia Stöckli (Lüterswil-Gächliwil) ist Mitglied in der Sozialkommission. Sie informierte ihre Kolleginnen und Kollegen darüber, dass sich mit der neuen Leitung des Sozialdienstes bereits einiges zum Guten verändert habe. «Ich frage mich, ob wir nicht noch etwas abwarten sollten.» Dass es besser laufe, bestätigte auch Roger Siegenthaler (Lüterkofen-Ichertswil).
Die Mehrheit der Bucheggberger Gemeindepräsidien sprach sich aber dafür aus, die Überprüfung jetzt anzupacken. «Wenn wir es jetzt nicht machen, dann machen wir es nie mehr», zeigte sich Bernhard Jöhr überzeugt. Zudem würden die Bucheggberger Gemeinden unglaubwürdig, wenn der Prozess jetzt plötzlich gestoppt werde.
Bernhard Jöhr, Gemeindepräsident von Messen.
Die Überprüfung könne auch eine Chance für die neue Leitung sein meinte Markus Menth (Unterramsern). Auch für Marlise Tüscher (Biezwil) war klar, dass der Zeitpunkt jetzt richtig sei. Das Projekt wurde unabhängig von der neuen Leitung des Sozialdienstes aufgegleist. «Die neue Leiterin wird in den Prozess miteinbezogen. Dabei geht es nicht um ihre Person, sondern um die Arbeit», meinte Jöhr weiter.
Alle haben zugestimmt
Der Gemeinderat Biberist hat die Vorlage mit neun Stimmen zu einer Gegenstimme angenommen und den Nachtragskredit von 3500 Franken genehmigt. Eine formelle Abstimmung gab es auch an der Sitzung der Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten im Bucheggberg. Hier war das Ja einstimmig.
Der Gemeinderat Lohn-Ammannsegg wurde im Dezember über das geplante Vorgehen informiert. Er unterstütze die Klärung, wie Gemeindepräsident Markus Sieber auf Anfrage erklärt. Der Nachtragskredit werde im Februar beschlossen.
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