Schnottwil
«Wir wollen uns kontinuierlich dem Solothurner Durchschnitt nähern» – Diskussion um die Steuersenkung in Schnottwil

Die gut besuchte Gemeindeversammlung genehmigte ein Budget mit einem Aufwandüberschuss von 97000 Franken.

Urs Byland
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Schnottwilerinnen und Schnottwiler profitieren ab 2022 von einer Steuersenkung. Investitionen in gemeindeeigene Liegenschaften (hier das Gemeindehaus) dürften künftige Senkungen erschweren.

Schnottwilerinnen und Schnottwiler profitieren ab 2022 von einer Steuersenkung. Investitionen in gemeindeeigene Liegenschaften (hier das Gemeindehaus) dürften künftige Senkungen erschweren.

Maddalena Tomazzoli

Die Einschränkungen wegen der Pandemie haben die Schnottwilerinnen und Schnottwiler nicht davon abgehalten, die Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle zu besuchen. 44 Stimmberechtigte belegten fast alle aufgestellten Stühle. Der Grund für den Auflauf könnte im Traktandum Ehrung gefunden werden. Wurden doch nicht weniger als zwölf Personen aufgelistet, die später einen Händedruck des Gemeindepräsidenten und eine grosse Flasche Wein abholen durften. Erwähnt wurden zudem viele Abgänge in den Behörden.

«Das ist eher ungewöhnlich», erklärte der neue Gemeindepräsident Martin Willi. «Aber wir hatten den Legislaturwechsel und die Reduktion der Anzahl Kommissionen. Das hat mit dazu beigetragen, dass nun viele Behördenmitglieder verabschiedet werden müssen.» Unter den Geehrten befand sich auch Stefan Schluep, der für seine vierjährige Amtszeit als Gemeindepräsident mit viel Applaus verabschiedet wurde.

Vielleicht sorgte aber ein Geschenk, das der neue Gemeindepräsident und der Gemeinderat mitbrachten, für den guten Besuch der Versammlung. Wie letztes Jahr sollte der Steuersatz um 2 Steuerprozent gesenkt werden. Somit sind die Steuern seit 2015 um neun Steuerprozente gesenkt worden. Betrachtet man das Budget, hätte man eigentlich eher das Gegenteil erwartet. Mit dem niedrigeren Steuersatz wird ein Minus im Budget von 97000 Franken prognostiziert.

Zudem profitiert die Rechnung neuerlich von einer Entnahme aus der Neubewertungsreserve in der Höhe von 223000 Franken. Das Minus wäre also bei über 300000 Franken. Und der Beitrag aus dem Finanz- und Lastenausgleich lässt sich mit 418000 Franken ebenfalls sehen. Aber die Rechnungen haben in den letzten Jahren, mit Ausnahme von 2019, viel Geld in die Kasse der Gemeinde gespült und das Eigenkapital auf 2,65 Mio. Franken (Ende 2020) anwachsen lassen. Ein Minus wäre verkraftbar, so die Meinung des Gemeinderates.

Höchster Steuersatz im Bucheggberg soll runter

Eine Steuersenkung würde in die Landschaft passen. Schnottwil weist nach wie vor den höchsten Steuersatz im Bucheggberg auf. «Wir wollen uns kontinuierlich dem Solothurner Durchschnitt von 118 Prozent nähern», führte die Ressortverantwortliche Pascale Lauper aus. Das ging einem Stimmbürger aber zu wenig weit. Er stellte den Antrag auf eine Steuersenkung um 4 Prozent, unterlag aber in der Abstimmung klar. Er beantragte weiter eine Erhöhung der Vereinsbeiträge von heute 6000 Franken auf künftig 30000 Franken. Finanziert werden soll dieses Geschenk an die Vereine mit einer Erhöhung der Kopfsteuer von heute 10 auf 50 Franken.

Zwar hat auch der Gemeinderat vor, die Kopfsteuer zu diskutieren, aber erst im kommenden Jahr. In der Versammlung sorgte die beantragte Kopfsteuer-Erhöhung aber eher für Kopfschütteln. Sie wurde klar abgelehnt. Nicht so die Erhöhung der Vereinsbeiträge. Diese Abstimmung verlief doch eher knapp mit 21 Nein zu 17 Ja bei 5 Enthaltungen. Letztlich blieb das Budget also unverändert, sehr zur Freude des neuen Gemeindepräsidenten. Die Versammlung genehmigte das Budget mit der Steuersenkung um 2 Prozente einstimmig.

Die Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung sieht Ausgaben von 526000 Franken aus und Einnahmen von 415000 Franken. Die Nettoinvestitionen belaufen sich somit auf 111000 Franken. In den nächsten vier Jahren dürfte dieser Wert ansteigen. Die Planung geht von Nettoinvestitionen von 4,091 Mio. Franken von 2022 bis 2026 aus. Laut Gemeindepräsident ist eine Überprüfung der gemeindeeigenen Liegenschaften in Gange, welche Investitionen auslösen werde. Absehbar ist, dass die Gemeinde kräftig Schulden machen muss. Ende 2022 wird ein Pro-Kopf-Vermögen von gut 640 Franken angenommen. 2026 soll es eine Schuld pro Kopf von gegen 2500 Franken sein.

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