Corona
Die SP Hägendorf lanciert Petition für obligatorische Spucktests an Solothurner Schulen

Die Ortspartei der SP fordert in einer Onlinepetition, dass Corona-Speicheltests an Solothurner Schulen obligatorisch werden. Die Petition hat schon über 600 Unterstützer.

Online-Redaktion
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Die SP Hägendorf fordert obligatorische Pooltests an Solothurner Schulen (Symbolbild).

Die SP Hägendorf fordert obligatorische Pooltests an Solothurner Schulen (Symbolbild).

Reto Martin

Am 10. Januar beginnt an den meisten Schulen im Kanton Solothurn wieder der Unterricht. Die Volksschulen sind dann verpflichtet, für die Primar- und Sekundarstufe wöchentlich Tests für die Schülerinnen und Schüler anzubieten. Auch die Lehrerkräfte sollen die Möglichkeit erhalten, sich einmal pro Woche in der Schule testen zu lassen.

Nur: Derzeit müssen die Eltern ihr Einverständnis geben, dass sich ihre Kinder testen lassen. Wie aus einer Mitteilung hervorgeht, will die SP Hägendorf das nun ändern, weshalb sie am Montag eine Onlinepetition gestartet hat. Darin verlangt sie zusätzlich zu wöchentlichen Spucktests an Solothurner Schulen, dass die Tests für alle Kinder sowie «andere an der Schule beteiligten Personen, die an den Testtagen anwesend sind», obligatorisch sind.

«Obligatorische Spucktests an unseren Schulen dienen dem Schutz unserer Kinder, der Lehrpersonen und der Eltern. Wir brauchen diese Tests und wir brauchen sie jetzt», sagt Andreas Heller, sozialdemokratischer Gemeindepräsident von Hägendorf. Da finden auch andere: Stand Mittwochnachmittag unterstützen 650 Personen das Begehren, das rechtlich jedoch unverbindlich ist.

Falls rechtlich nicht möglich: Umkehr der Beweislast

Unklar ist, ob der Kanton überhaupt ein Testobligatorium an Schulen anordnen darf. Der Kanton stellte sich bisher auf den Standpunkt, dass dies juristisch nicht möglich sei. Die Petitionäre verweisen wiederum auf den Kanton Baselland, der ein solches Testobligatorium bereits kennt.

Für den Fall, dass das Obligatorium juristisch nicht möglich sein sollte, fordern die Petitionäre die Anordnung einer «Beweislastumkehr». Gemäss Mitteilung heisst das: Wenn ein Pool in einer Klasse positiv ist, bleiben die Kinder, die keinen negativen Test haben, bis zum Vorliegen eines Solchen zu Hause. Das Gleiche gälte auch für Kinder, die nicht am Test teilgenommen haben. Sie müssten einen offiziellen Test nachreichen, bevor sie wieder in die Schule dürften. (mgt)