Gemeinderat Solothurn
Der Berg von Investionen hat eine Maus geboren

100 Millionen will die Solothurn in den nächsten vier Jahren verbauen. So steht es im Finanzplan der Stadt - an dem im Gemeinderat nur geringfügig gerüttelt worden ist. Nutzniesser ist der geplante Fegetzhain im "Weitblick".

Wolfgang Wagmann
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Finanzverwalter Reto Notter hatte kaum «good news» zum Finanzplan 2020-23 auf Lager: Fast 100 Mio. Franken Nettoinvestitionen bringen bis 2023 eine Neuverschuldung der Stadt Solothurn um 9 Mio. Franken und lassen das Pro-Kopfvermögen von deutlich mehr als 5000 Franken um die Hälfte schrumpfen. Dazu resultiert mit 69,9 Prozent über die gesamte Phase ein Selbstfinanzierungsgrad fernab der geforderten 80 Prozent.

Nun drehten sich die Diskussionen im Rat einmal mehr um die Investitionen. «Die haben wir uns selbst mit der Immobilienstrategie aufgetragen», tönte es von links. Ihre Notwendigkeit sei unbestritten, so die Warnung gegenüber bürgerlichen Steuersenkungsgelüsten, ausgelöst durch den erneuten Millionenüberschuss in der letzten Rechnung 2018.

Segetzhain unmöglich schon im nächsten Jahr

Diskutiert wurde über den tatsächlichen Realisierungsgrad beim 100-Mio.-Brocken – geändert aber fast nichts. Einzig die Grünen brachten durch Heinz Flück eine Akzentverschiebung im «Weitblick» vom Allmend-Mehrweckplatz zugunsten des Segetzhains durch. Doch bereits 2020 sei dessen Umsetzung "völlig unmöglich", betonte Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, zu Flücks ursprünglicher Forderung, den Hain schon im nächsten Jahr zu realisieren. Immerhin: Mit der Umlagerung verbesserte sich der Selbstfinanzierungsgrad über acht Jahre um 0,3 auf ganze 70,1 Prozent.

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