Solothurn
Ein neues Handbuch für den Solothurner Gemeinderat

Das neue Polit-System in Solothurn hat sein Gerüst. Die Geschäftsordnung wurde genehmigt.

Fabio Vonarburg
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Blick in den Gemeinderatssaal: Die neue Geschäftsordnung wurde einstimmig gutgeheissen.

Blick in den Gemeinderatssaal: Die neue Geschäftsordnung wurde einstimmig gutgeheissen.

Fabio Vonarburg

Der 30-köpfige Solothurner Gemeinderat wird künftig in Ausschüssen organisiert sein. Dieser Idee hat die Bevölkerung Anfang Jahr an der Urne zugestimmt. Und nun liegt auch das Werkzeug dazu vor: Die neue Geschäftsordnung des Gemeinderats.

Einstimmig genehmigte der Gemeinderat an der Sitzung vom 21. September die neue Geschäftsordnung. In dieser ist etwa festgehalten, dass es neben der Gemeinderatskommission vier Ausschüsse mit je sieben Mitgliedern und sieben Ersatzmitgliedern geben wird. Und zwar der Bildungs- und Sozialausschuss, der Umwelt- und Bauausschuss, der Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Präsidiales, Kultur, Sport und öffentliche Sicherheit.

«Mehrheitsfähig und praktikabel»

Das erarbeitete Werk löste im Gemeinderat grosse Zufriedenheit aus. «Wir sind am Ende eines langen und schwierigen, aber auch spannenden Prozesses», sagte Claudio Hug, Sprecher der CVP/GLP-Fraktion. «Wir haben es geschafft, ein Modell zu erarbeiten, dass offenbar mehrheitsfähig ist und praktikabel erscheint.»

Der Praxistest müsse zuerst aber noch bestanden werden. Auch Stimmen aus anderen Fraktionen wiesen daraufhin. Man starte jetzt mit dem neuen System «und schauen, was auf uns zukommt», sagte Lea Wormser, Sprecherin der SP-Fraktion. «Wenn etwas nicht aufgeht, müssen wir halt eine Änderung beschliessen.»

Der Zeitplan

Zum weiteren Vorgehen: Am Donnerstag, 23. September, berät die Gemeinderatskommission und teilt den Ausschüssen die geplante Geschäfte zu. Am 26. Oktober wird der Gemeinderat die Mitglieder der Ausschüsse wählen. Der Startschuss für das neue Polit-System ist Mitte November. Vom 15. bis 19. November tagen die neu gebildeten Ausschüsse zum ersten Mal. Am 18. November ist die erste Sitzung der Gemeinderatskommission mit den neuen und reduzierten Aufgaben.

Hervorgehoben wurde die gute Arbeit der Arbeitsgruppe, insbesondere des früheren Gemeinderatsmitglied Anna Rüefli. Fachlich begleitet wurde die Entstehung der neuen Geschäftsordnung von Urs Bolz und David Wüest-Rudin vom Büro Bolz + Partner. «Wir mussten von Null alles entwerfen und konnten auf keine Vorlage von einer anderen Gemeinde zurückgreifen», betonte Sven Witmer als Sprecher der FDP-Fraktion.

Christof Schauwecker tritt als Gemeinderat zurück

Zu erwähnen ist die Demission von Christof Schauwecker per Ende September. Der bisherige Gemeinderat der Grünen demissioniert infolge des Wegzugs aus der Stadt. Schauwecker war von 2017 bis 2018 Ersatzmitglied und seit 2018 Gemeinderat. Er ist zudem der Präsident des Ausschusses für Geschäftsprüfung und Vertreter der Stadt Solothurn im Verein Altes Spital.

Da das bisherige erste Ersatzmitglied Verena Gügi verzichtet, rückt das bisherige zweite Ersatzmitglied Christian Riggenbach als neues Mitglied im Gemeinderat nach.

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