Steuerbelastung - Stadt Solothurn ist eine Steuerhölle – für Wohnqualität sind aber auch andere Faktoren wichtig

Nicht nur die Kantone stehen im harten Steuerwettbewerb. Und nicht nur sie stehen im Fokus statistischer Vergleiche, wie sie die eidgenössische Steuerverwaltung Jahr für Jahr anstellt. In der wiederkehrenden Publikation «Steuerbelastung in der Schweiz» werden auch die Kantonshauptorte untereinander verglichen. Und während schon der Kanton Solothurn tabellarisch in den unteren Rängen figuriert und daher das Etikett «Steuerhölle» kaum mehr abzustreifen vermag, schneidet auch die Stadt Solothurn im Quervergleich mit den anderen Kantonshauptorten nicht viel besser ab.

Insbesondere folgende Stadtsolothurner müssen unter den Bewohnern aller Kantonshauptstädte vergleichsweise am meisten dem Fiskus abliefern: Ledige mit einem Bruttoeinkommen zwischen 20'000 und 40'000 Franken, kinderlos Verheiratete zwischen 35'000 und 50'000 Franken, sowie Verheiratete mit zwei Kindern, die zusammengenommen zwischen 45'000 und 70'000 Franken verdienen.

Nachteile, aber nicht für alle

Auch sonst schafft es die Stadt Solothurn im Vergleich kaum irgendwo über das hintere Drittel aller Ränge hinaus. Lediglich wer mehr als eine Million Bruttoeinkommen jährlich aufweist, kommt in der Stadt Solothurn besser davon als in der Stadt Zürich. Und wer kinderlos verheiratet ist und zwischen 20'000 und 30'000 Franken verdient, zahlt besser hier seine Steuerrechnung als in Zürich.

Von der schlechten Platzierung und einer vergleichsweise hohen Steuerlast hingegen besonders betroffen sind die übrigen unteren Einkommenskategorien. Die Hälfte aller Kantone kennt für Verheiratete mit einem Bruttoarbeitseinkommen bis zu 25'000 Franken gar eine Befreiung von Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern.

Die präsentierten Zahlen basieren noch auf dem Steuerjahr 2016. Doch selbst wenn seit dem Jahrtausendwechsel der Steuerfuss in der Stadt von 135 (juristische Personen) resp. 129 (natürliche Personen) auf 112 im vergangenen und 110 Prozentpunkte im aktuellen Jahr gesunken ist und mittlerweile bei den natürlichen und juristischen Personen unter dem kantonalen Mittelwert liegt: Der Weg nach oben auf den Ranglisten der eidgenössischen Steuerverwaltung ist noch lang.

Steuerlast ist nicht alles

Bei der Stadt kennt man die Bedeutung dieser Vergleichswerte, wie Stadtschreiber Hansjörg Boll für die Finanzverwaltung ausführt: Die Steuerbelastung sei sicher eine Grösse, die eine gewisse Bedeutung für die Bevölkerung einer Gemeinde habe. «Allerdings beurteile ich andere Grössen wie das verfügbare Einkommen oder die Gegenleistung, die ich als Einwohner von der öffentlichen Hand erhalte, als wichtiger.»

Gerade beim frei verfügbaren Einkommen schliesse die Stadt Solothurn jeweils deutlich besser ab, als wenn nur die Steuern verglichen werden. Konkret werden dabei laut der Credit-Suisse-Studie «Verfügbare Einkommen 2016» auch Fixkosten wie Mieten und Hauskosten, Versicherungsprämien und andere Fixkosten ins Kalkül gezogen. Der daraus abgeleitete RDI-Indikator («Regional Disposable Income») misst gewissermassen die finanzieller Wohnqualität einer Gemeinde anhand mehrerer Modellhaushalts-Typen und setzt den Schweizer Durchschnitt als Referenzwert Null.

Die Stadt Solothurn liegt mit einem Wert von 0,85 klar darüber. Und der Kanton als Ganzes nimmt im gesamtschweizerischen RDI-Ranking (2016) immerhin den achten Platz ein, 2010 war es noch der zwölfte Platz. Zum Vergleich: Der Kanton Zug liegt auf Rang 19, Zürich auf Rang 21. Dem Urner Bewohner bleibt laut Credit Suisse gesamthaft am meisten frei verfügbares Einkommen. Verglichen mit den anderen Kantonshauptorten liegt Solothurn ebenfalls auf Platz acht. Am wenigsten bleibt den Bewohnern der Stadt Genf (-4,22), am meisten den Stadt-Glarnern (1,66).

Vergleiche nur sinnvoll, wenn...

«Steuervergleiche können politisch immer einen gewissen Druck auf die Steuersätze ausüben», sagt Boll zur Steuerfuss-Entwicklung in der Stadt. Und verweist darauf, dass solche Vergleiche nur dann sinnvoll seien, wenn man auch die von einer Gemeinde erbrachten Leistungen für Kultur, Freizeit, Bildung, Verkehr, Umwelt und Kinderbetreuung miteinbeziehe.

«Steuersenkungen bei Reduktion der Leistungen oder Erhöhung von Gebühren sind grundsätzlich keine sehr nachhaltigen Varianten – ganz zu schweigen vom sozialen Aspekt», sagt Boll weiter.