Nordafrika

Arabischer Frühling hat Pressefreiheit kaum verbessert

Libysche Bürger protestieren in Tripolis (Archiv)

Libysche Bürger protestieren in Tripolis (Archiv)

Der Sturz mehrerer arabischer Diktatoren hat die Pressefreiheit in der Region bisher kaum verbessert. Dies geht aus einem am Mittwoch in Wien veröffentlichten Bericht der internationalen Vereinigung der Zeitungen und Medienverlage (WAN-IFRA) hervor.

In Tunesien, Libyen und Ägypten habe es bei der Einführung einer Gesetzgebung, die die Pressefreiheit schützt, nur wenig Fortschritte gegeben, kritisiert der Bericht.

Das Leitungsgremium des Weltzeitungsverbandes einigte sich am Mittwoch in Wien auf eine Resolution, in der die ägyptische Militärregierung aufgefordert wird, die Meinungsfreiheit und kritische Stimmen stärker zu schützen.

"WAN-IFRA fordert im Vorfeld der Wahlen den Gesetzgeber auf, mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, um rechtsstaatliche Garantien zu schaffen, welche die Presse schützen und ihre zentrale Rolle bei einem demokratischen Wandel anerkennen", heisst es in dem Beschluss. Zudem forderte der Verband gemeinsame internationale Anstrengungen zum Aufbau einer freien Presse in Ägypten und der Region.

Nach dem Bericht ist die Lage in anderen arabischen Staaten noch schlechter: Angesichts von Demonstrationen hätten Regierungen zwar Zugeständnisse an die Reformbewegung gemacht. Doch auch diese Veränderungsversprechen hätten bei der Medienfreiheit kaum zu Verbesserungen geführt.

Oft tödliche Angriffe

Weltweit sind 2011 nach Angaben des Verbandes bisher 44 Journalisten bei ihrer Arbeit getötet worden. Hunderte weitere seien ständigen Einschüchterungen oder körperlichen Attacken ausgesetzt, die Täter kämen meist straflos davon.

"Für diejenigen, die Regierungen Infrage stellen, über Konflikte berichten und Nachforschungen zu Korruption und Kriminalität berichten, sind Angriffe täglich - und oft tödlich", schreibt WAN-IFRA.

Gerade mal Westeuropa findet im Bericht des Verbandes kaum Erwähnung, in allen anderen Regionen sieht es düster aus: In Asien steige auch in etablierten Demokratien die Zensur und die Gewalt gegen Journalisten.

In Afrika halte sich eine Kultur ständiger Angriffe und Einschüchterung, Gesetze zum Terror- oder Staatsschutz würden missbraucht, um kritische Stimmen auszuschalten.

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