Pharmaindustrie
Diese drei Männer wollen die Marke Ciba-Geigy zurück in die Schweiz bringen – BASF und Novartis prüfen rechtliche Schritte

Zwei Oensinger und ein italienischer Unternehmer wollen die Marke Ciba-Geigy zurück in die Schweiz bringen. Unter diesem Namen wollen sie umweltschonende Produkte für die Landwirtschaft verkaufen. Das lockt zwei Pharmariesen aus der Reserve. Ein kleiner Wirtschaftskrimi.

Sébastian Lavoyer
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Thomas von Arx, Ennio Ricci und Massimo Santucci (v.l.n.r.) posieren vor dem Sitz der Firma C.G. Chemi Swiss AG in Oensingen. Sie haben sich das Recht an der Marke Ciba-Geigy gesichert und dürften das auch zeigen.

Thomas von Arx, Ennio Ricci und Massimo Santucci (v.l.n.r.) posieren vor dem Sitz der Firma C.G. Chemi Swiss AG in Oensingen. Sie haben sich das Recht an der Marke Ciba-Geigy gesichert und dürften das auch zeigen.

Sébastian Lavoyer

Kaum hatten sie «Ciba-Geigy» Ende April als Marke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) angemeldet, sei Novartis auf der Matte gestanden, erinnert sich Thomas von Arx. «Deren Rechtsabteilung meldete sich unter anderem auch beim IGE in Bern, aber sie konnten es nicht mehr verhindern», sagt er. Ob man gedenke, Medikamente unter dem Namen Ciba-Geigy zu produzieren, wollten die Anwälte des Pharmagiganten aus Basel wissen. Von Arx winkte damals ab und tut es noch heute. Sie haben andere Pläne.

Unter dem Namen Ciba-Geigy wollen Von Arx und seine Geschäftspartner, der ebenfalls in Oensingen wohnhaft Massimo Santucci und der italienische Unternehmer Ennio Ricci, künftig umweltschonende und biologische Produkte für den Landwirtschaftssektor verkaufen. «Die Ciba-Geigy war einst ein Chemie-Koloss, bei dem Umweltschutz nicht gerade einen hohen Stellenwert hatte. Wir wollen eine saubere, umweltschonende Ciba-Geigy zurückbringen», sagt Von Arx.

Ein Buebetrickli in Sachen Markenrecht

Den Dreien scheint gelungen zu sein, was man im Hockey als Buebetrickli bezeichnen würde. Der Schutz der Marke Ciba-Geigy in der Schweiz erlöschte wegen nicht Verlängerung der Markeneintragung. Ob dies aufgrund eines Versäumnisses der Novartis geschah oder ob diese den Markenschutz bewusst auslaufen liess, bleibt vorerst unklar. «Wir sind daran den Sachverhalt abzuklären», schreibt Novartis-Mediensprecher Satoshi Sugimoto. Mehr könne er deshalb noch nicht dazu sagen. Nur so viel:

«Der Name Ciba-Geigy ist ein zentraler Bestandteil unserer Firmengeschichte und als Vorgängerfirma unverkennbar mit der heutigen Novartis verbunden ist.»

Dass Novartis einfach so den roten Teppich ausrollen würde, haben weder Von Arx noch Santucci oder Ricci erwartet. Deshalb haben sie sich auf mögliche Szenarien vorbereitet. Die Gespräche mit Novartis haben sie bereits aufgenommen. Zum Inhalt können derzeit keine genaueren Angaben gemacht werden. Man wäre auch bereit, sich mit Leuten von BASF (das deutsche Unternehmen besitzt Markenrechte an Ciba, nicht an Ciba-Geigy, und prüft Sachverhalt und weiteres Vorgehen) oder eines anderen Branchenvertreters an den Tisch zu setzen, sollte es Bedarf geben.

Aber wie ist es überhaupt zu all dem gekommen? Als Ciba-Geigy 1996 mit der Sandoz zur Novartis fusioniert wurde, legte das neue Unternehmen den Fokus klar auf komplexe, hochpreisige Medikamente und Therapien. Die alte Chemie, das Geschäft mit Düngern für die Landwirtschaft, Pestiziden lagen klar nicht im Fokus von Novartis und wurden aufgegeben. In Italien ist es also gekommen, dass ein ehemaliger Ciba-Geigy-Manager quasi eine Fabrik aus der Masse der abgestossenen Firmenteile herauskaufte und unter dem Namen Ciba-Geigy srl - mit entsprechendem Markenschutz in Italien und der EU - weiterführte.

Besitzer der Marke hat in Bergamo Spitäler desinfiziert im Frühling 2020

Ennio Ricci war jahrelanger Kunde des Unternehmens. Er ist Verwaltungsratspräsident der Paven Group, die insbesondere veterinärmedizinische Pharmazeutika verkauft. Von der italienischen Ciba-Geigy bezog er insbesondere auch Natriumhypochlorit, das gesundheitlich komplett unbedenklich sei und als Desinfektionsmittel eingesetzt wurde. «Wir haben ein Verfahren zur Desinfektion von Ställen entwickelt, das es ermöglicht, weniger Antibiotika bei der Fleischproduktion einzusetzen», erzählt Ricci.

Und weil sein Unternehmen in mehreren Städten Norditaliens angesiedelt ist, wurden er und sein Unternehmen im Frühling 2020 als Corona die ganze Region in eisernem Griff hatte, aufgeboten, um mit seinem Equipment Natriumhypochlorit in Spitälern, Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden - vor allem im stark betroffenen Bergamo - zu versprühen und damit zu desinfizieren.

Als Ricci feststellte, dass der Markenschutz in der Schweiz ausgelaufen war, entschied er sich, die italienische Ciba-Geigy samt bestehenden EU-Markenrechten aufzukaufen und die Marke zugleich in der Schweiz schützen zu lassen. Ende April 2021 meldete er die Marke beim IGE in Bern an. Die Prüfung dauert in der Regel vier, fünf Monate (ausser bei Expressverfahren). Wobei explizit nicht geprüft wird, ob andere Markenrechte verletzt werden, sondern lediglich, ob es ein öffentliches Interesse gibt, das gegen die Eingabe spricht und ob die Formalitäten eingehalten wurden.

Mit dem Eintrag der Marke ist aber noch längst nicht alles in trockenen Tüchern. Erst nach Eintrag ins Markenregister könne man Widerspruch einlegen und ältere Markenrechte geltend machen, wie Eric Meier, Leiter der Markenabteilung beim IGE, erklärt. Bei rund 30'000 Marken, die jährlich in der Schweiz eingetragen würden, käme es im Schnitt ungefähr zu 650 Widerspruchsverfahren. Zum konkreten Fall «Ciba-Geigy» kann Meier wegen des laufenden Verfahrens jedoch nichts sagen.

Ob die Novartis Widerspruch einlegt, steht in den Sternen. Sicher ist, dass sie juristisch über mehr Power verfügen als die drei Unternehmer aus Oensingen und Italien. Zudem stünde dem Chemieriesen dann auch noch der zivilrechtliche Weg offen. So könnte die Novartis zum Beispiel geltend machen, dass der Gebrauch der Marke Ciba-Geigy täuschend sei.

Noch dieses Jahr will man mit einer Produktion in der Region Solothurn starten

Ricci will die Marke zurück in die Schweiz bringen. Zu ihren Wurzeln. Und da kommt Massimo Santucci ins Spiel. Er war schon früher als Berater und Dolmetscher tätig für Unternehmen, die von der Schweiz nach Italien expandieren wollten. Ein Geschäft, das Santucci unterdessen aufgegeben hat, weil es mit der Zeit einfach keine Nachfrage mehr gab. Heute aber gibt es wieder eine Nachfrage, jedoch in umgekehrter Richtung. Santucci hilft italienischen Unternehmen dabei, in der Schweiz Fuss zu fassen. Ein gemeinsamer Bekannter hat den Kontakt zwischen Ricci und Santucci hergestellt.

Die beiden Oensinger Thomas von Arx und Massimo Santucci wollen die Ciba-Geigy zurück in die Schweiz bringen. Sie kennen sich aus dem Gemeinderat.

Die beiden Oensinger Thomas von Arx und Massimo Santucci wollen die Ciba-Geigy zurück in die Schweiz bringen. Sie kennen sich aus dem Gemeinderat.

ZvG

Von Arx wiederum kennt Santucci aus Oensingen, wo sie beide wohnen. Seit Januar 2021 sitzen sie zudem zusammen im Gemeinderat. Santucci für die CVP, Von Arx für die SVP. «Thomas bringt das Marketingwissen und unter anderem die Beziehungen in die Landwirtschaft mit, Ricci das Fachwissen und ich fungiere als Brückenbauer zwischen Italien und der Schweiz», sagt Santucci. So haben sich die drei gefunden und mit Hilfe ihres italienischen Anwalts die C.G. Chemi Swiss AG gegründet. Das dürfte auch der Grund sein, warum beim Wort Chemie ein «e» verloren ging. Zentral aber war sowieso nicht der Name des Unternehmens, sondern die Rechte, die es unmittelbar darauf für sich eintragen liess. Die Markenrechte an Ciba-Geigy.

In einem ersten Schritt will man die Produkte der Italiener hier in der Schweiz vertreiben. In sechs bis sieben Monaten aber soll eine erste kleine Produktionsstrasse ihren Betrieb aufgenommen haben und Natriumhypochlorit in der Schweiz produziert werden. Um die Suche der notwendigen Infrastruktur kümmert sich Thomas von Arx. «Wir wollen das Unternehmen in der Region ansiedeln und auch hier Arbeitsplätze schaffen, die Standortevaluation ist jedoch noch im Gange», sagt er.

Sie starten klein. Schliesslich sind sie ein Start-up. Doch wegen des grossen Namens sind nicht nur die Branchenriesen, sondern auch die Presse hellhörig geworden.