Stadt Luzern
Leichtere Meinungsbildung: Abstimmungsbroschüren werden vereinfacht

Damit sich Stimmberechtigte besser eine Meinung zu den Abstimmungsvorlagen bilden können, gibt es in der Stadt Luzern neue Abstimmungsbroschüren. Die ersten werden bereits 2023 verschickt.

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Die Abstimmungsbroschüre dient als wichtige Entscheidungsgrundlage vor städtischen Volksabstimmungen. Ziel ist es, dass sich Stimmberechtigte mit möglichst wenig Aufwand ein Bild über die Vorlagen machen können.

Wie es in einer Mitteilung der Stadt Luzern heisst, präsentiert der Stadtrat deshalb eine vereinfachte Abstimmungsbroschüre. Diese soll sich insbesondere durch einen kleineren Umfang und eine Reduktion der Komplexität auszeichnen. Das soll auch dazu führen, dass vermehrt abgestimmt wird.

Die wichtigsten Vereinfachungen:

  • Auf der zweiten Seite befindet sich ein grober Inhaltsüberblick. Dabei wird die Broschüre immer in zwei Kategorien unterteilt: «In Kürze» und «Im Überblick». Die erste Kategorie umfasst das Wichtigste zu jeder Abstimmungsvorlage, die zweitere enthält mehr Details. 
  • Auf der Seite 4 finden sich die Ausführungen zur Vorlage in Kürze, wobei das Wichtigste zu jeder Vorlage auf wenigen Zeilen in einfacher Sprache verfasst wird. Hier werden ausserdem das Abstimmungsverhältnis im Grossen Stadtrat und die Empfehlung an die Stimmberechtigten aufgezeigt.
  • Auf allen weiteren Seiten werden die Vorlagen detaillierter ausgeführt. Gegliedert wird dies in die Unterkapitel Ausgangslage, Haltung der Fraktionen, Konstruktives Referendum und Gegenvorschlag (falls vorliegend), Argumente des Referendumskomitees / des Initiativkomitees / der parlamentarischen Minderheit, die Stellungnahme des Stadtrates, den Antrag sowie die Abstimmungsfrage.

Erstmals umgesetzt wird die vereinfachte Broschüre ab 2023 im Rahmen der nächsten Abstimmung. Einen Prototyp der neuen Abstimmungsbroschüre können Sie hier einsehen. (rad)

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